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ORK: Austausch mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga

ORK: Austausch mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga
ORK: Austausch mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga (Bild: Kanton Schaffhausen)

2022-06-21 08:54:02
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Ostschweizer Regierungskonferenz fordert von Bundesrätin Sommaruga Aufnahme weiterer Projekte in STEP Nationalstrassen   Heute hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga eine Regierungsdelegation der Ostschweizer Kantone empfangen, wie der Kanton Schaffhausen schreibt.

Gemeinsam haben sie die Ausbauvorhaben im Rahmen des Strategischen Entwicklungsprogramms (STEP) Nationalstrassen diskutiert. Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) setzt sich dafür ein, dass der Bund bis 2040 weitere für die Ostschweiz wichtige Projekte einbindet.

  Am Montag reiste eine Delegation von zehn Ostschweizer Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertretern nach Bundesbern. Sie haben sich mit der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Bundesrätin Simonetta Sommaruga, ausgetauscht.

Zentrales Thema des Austausches waren die einzelnen Projekte des Strategischen Entwicklungsprogramms (STEP) Nationalstrassen. Die Delegation wurde von Regierungsrat Hansueli Reutegger (Kanton Appenzell Ausserrhoden) angeführt.

In seiner zweijährigen Amtszeit als Präsident der ORK steht die strategische Stärkung der ORK sowie der Ausbau deren Netzwerke im Zentrum.   Die Ostschweizer Kantonsregierungen seien mit der Stossrichtung des STEP Nationalstrassen nicht einverstanden.

Geht es nach dem Bund, finden Investitionen künftig primär in den Zentren und Agglomerationen statt. Mehrere Ostschweizer Vorhaben werden nicht einmal im Realisierungshorizont 2040 des STEP Nationalstrassen erwähnt.

Die ORK-Delegation unterstrich bei ihrem Besuch, dass die Erreichbarkeit der mittelstädtischen Agglomerationen und der Randregionen mit einer bedürfnisgerechten Ausgestaltung der Nationalstrassen von grosser Bedeutung ist. In ländlich geprägten Raumstrukturen wie in der Ostschweiz nehmen die Strassen und insbesondere die Nationalstrassen eine zentrale Funktion ein, damit alle Regionen als Wohn- und Wirtschaftsstandorte attraktiv bleiben und an der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes teilhaben können.

  Das STEP Nationalstrassen solle neu die folgenden Ostschweizer Projekte, welche die Probleme vor Ort lösen, abbilden und einem Realisierungshorizont zuteilen: AR/AI: Zubringer Appenzellerland mit Umfahrung Herisau; GR: Ortsumfahrung Bivio und Ortsumfahrung Cunter/Savognin; GL: Umfahrungen im Kanton Glarus; SH: Ausbau Schaffhausen–Thayngen; TG: Bodensee-Thurtalstasse (BTS).   Bei den bisher im STEP Nationalstrassen eingebundenen Vorhaben handelt es sich bereits um wichtige Projekte.

Nichtsdestotrotz müssen nach Ansicht der ORK auch diese weiteren Ostschweizer Projekte im STEP Nationalstrassen eingebunden werden..

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