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Ukraine Geflüchtete in Liechtenstein - Abläufe haben sich eingespielt

2022-04-28 14:05:09
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Quelle: Fürstentum Liechtenstein

Mit Ausbruch des Krieges in der Ukraine am 24. Februar wurden massive Fluchtbewegung sowohl innerhalb der Ukraine als auch nach Europa ausgelöst, wie das Fürstentum Liechtenstein meldet.

Auch Liechtenstein sei mit einer sehr hohen Zahl von Schutzgesuchen konfrontiert. In den vergangenen Wochen konnten die zuständigen Behörden die notwendigen Prozesse etablieren und verbessern.

Das Verfahren zur Schutzgewährung funktioniert gut.Aufgrund des Krieges in der Ukraine habe die Regierung am 16. März 2022 die vorübergehende Schutzgewährung für die aus der Ukraine geflüchteten Menschen aktiviert. Nach der Registrierung des Gesuchs muss kein ordentliches Asylverfahren durchgeführt werden.

Trotzdem werde jedes Gesuch sorgfältig geprüft.Parallel zu den Schutzgesuchen werden weiterhin Asylgesuche gestellt. Bis heute haben 245 Personen ein Asyl- oder Schutzgesuch in Liechtenstein gestellt.

Der grösste Teil davon entfällt auf 225 Schutzgesuche. Diese Zahlen seien Ende April bereits höher als die in der Vergangenheit während eines ganzen Jahres gestellten Gesuche.

Ende dieser Woche werde das Ausländer- und Passamt (APA) über 90% der hängigen Schutzverfahren abgeschlossen haben.Aktuell sei es in Liechtenstein aber auch auf europäischer Ebene zu einer Abflachung der neuen Gesuche gekommen. Die Migrationsströme seien aber weiterhin auf einem sehr hohen Niveau.

Eine Prognose über den weiteren Verlauf sei vom Kriegsverlauf abhängig, der schwer vorherzusehen ist.Das Land reagiert sehr rasch auf die neuen und zusätzlichen Herausforderungen. So musste in kurzer Zeit Wohnraum für eine grosse Anzahl von Personen gefunden werden.

Im Rahmen der bereits bestehenden Task Force Asyl wurde eine Untergruppe gebildet, die die Wohnraumstrategie laufend evaluiert und bei Bedarf anpasst.Auch auf europäischer Ebene sei Liechtenstein aktiv in verschiedenen Gremien, die sich mit der Bewältigung der Fluchtbewegung aus der Ukraine beschäftigen. Die Koordination mit den Nachbarstaaten und den Partnern in Europa sei für die Bewältigung der aktuellen Krise essentiell.Vaduz (ots) - Wie die Regierung bereits angekündigt hat, läuft das Testprogramm in den Betrieben diese Woche aus.

Die Corona-Teststrasse in Vaduz bleibt weiterhin geöffnet, allerdings finden ab dem 1. Mai mittwochs und sonntags keine Testungen mehr statt. Die Regierung habe Ende März anlässlich der Aufhebung der Isolationsbestimmungen und der Maskenflicht im öffentlichen Verkehr darüber informiert, dass am 29. April ...Vaduz (ots) - Die Regierung habe am 27. April 2022 einen Vernehmlassungsbericht betreffend die Totalrevision des Luftfahrtgesetzes (LFG) verabschiedet.

Hintergrund dieser Abänderung seien einerseits die gemäss EWR-Abkommen anwendbaren EWR-Rechtsvorschriften im Bereich der Zivilluftfahrt, die sich seit Inkrafttreten des LFG massgeblich verändert haben. Andererseits ...Vaduz (ots) - Am 1. Mai 2022 tritt eine neue Vereinbarung mit der Schweiz in Kraft.

Diese verankert, dass sich liechtensteinische Staatsangehörige in konsularischen Angelegenheiten und Notsituationen in Deutschland, den USA und in Belgien an das jeweilige Schweizer Konsulat wenden können. Damit werde der bewährte Zugang von liechtensteinischen Staatsangehörigen zu ....

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