Logo newsbot.ch

Regional

Regierungsrat will im teilrevidierten Umweltschutzgesetz Präzisierungen

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst die Teilrevision des Umweltschutzgesetzes, dank der Rahmenbedingungen für eine moderne, umweltschonende Kreislaufwirtschaft in der Schweiz geschaffen, die Versorgungssicherheit gestärkt und die Leistungsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft erhöht werden soll. Allerdings fordert er, dass die administrativen Kosten und indirekten Auswirkungen detaillierter präzisiert werden.

2022-02-17 01:05:04
newsbot by content-proivder.ch GmbH
Quelle: Kanton Thurgau

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst die Teilrevision des Umweltschutzgesetzes, dank der Rahmenbedingungen für eine moderne, umweltschonende Kreislaufwirtschaft in der Schweiz geschaffen, die Versorgungssicherheit gestärkt und die Leistungsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft erhöht werden soll, wie der Kanton Thurgau ausführt.

Allerdings fordert er, dass die administrativen Kosten und indirekten Auswirkungen detaillierter präzisiert werden.Aufgrund der parlamentarischen Initiative «Schweizer Kreislaufwirtschaft stärken» habe die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates einen Vorentwurf zur Änderung des Umweltschutzgesetzes vorgelegt. Die Kommission will die Rahmenbedingungen für eine moderne, umweltschonende Kreislaufwirtschaft in der Schweiz schaffen, die Versorgungssicherheit stärken und die Leistungsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft erhöhen.

Die Vorlage erweitert den Handlungsspielraum für den umweltbewussten Umgang mit Ressourcen und Produkten, der den Bedürfnissen der Konsumentinnen und Konsumenten sowie Produzentinnen und Produzenten gleichermassen Rechnung trägt. Sie verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz und habe den gesamten Produktezyklus im Blick.

Sie setzt nicht erst bei der Abfallverwertung an, sondern bei den vorgelagerten Prozessen wie Teilen, Wiederverwenden, Reparieren und Wiederaufbereiten.Der Regierungsrat begrüsst die vorliegende Teilrevision des Umweltschutzgesetzes und befürworten die vorgesehenen Anpassungen grundsätzlich. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Bundesamt für Umwelt schreibt, sieht er aber bei einzelnen Bestimmungen Handlungsbedarf.

Zudem sei die Regulierungsfolgenabschätzung im Hinblick auf die Folgen für die einzelnen Branchen im erläuternden Bericht zu präzisieren. «Die finanziellen und personellen Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden und die indirekten Auswirkungen auf die Steuereinnahmen seien aus unserer Sicht genauer zu beziffern», schreibt der Regierungsrat.

Die administrativen Kosten und indirekten Auswirkungen würden in der Vorlage ausser Acht gelassen..

Suche nach Stichworten:

Regierungsrat teilrevidierten Umweltschutzgesetz Präzisierungen