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Regional

Gemeinderatsbeschlüsse vom 23. und 30. November 2021

2021-12-01 12:05:12
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Quelle: Gemeinde Nidau

Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 17. Juni 2021 der Einführung der KulturLegi zugestimmt, wie die Gemeinde Nidau mitteilt.

Der Gemeinderat von Nidau habe nun die Ausführungsbestimmungen festgelegt. Ab dem Jahr 2022 erhalten die Besitzerinnen und Besitzer einer KulturLegi auf den Tarifen des Strandbads Nidau, der Deutschen und Französischen Bibliothek sowie der Ludothek eine Ermässigung von 50% Prozent.Der Gemeinderat beantwortet eine Anfang November 2021 eingereichte Petition, welche fordert, dass sich die Stadt Nidau beim Kanton für eine Ausnahmeregelung einsetzt, um die Fussgängerstreifen in der neu eingeführten Tempo-30-Zone auf der Doktor Schneiderstrasse erhalten zu können.Dies wurde vom Kanton allerdings abgelehnt, da gemäss der Verordnung über die Tempo-30-Zonen die Anordnung von Fussgängerstreifen nur direkt vor Schulen oder Heimen erlaubt ist.

Eine weitere Ausnahme sei ausschliesslich auf verkehrsorientierten Strassen (Hauptstrasse) möglich, auf Quartierstrassen aber nicht. Somit könne einzig der Fussgängerstreifen über die Doktor Schneiderstrasse auf Höhe Balainenweg erhalten bleiben, da dieser unmittelbar an den Sportplatz der Schule Balainen angrenzt.Deshalb werden nun verstärkt Sensibilisierungsmassnahmen eingesetzt.

Zudem zeigen die Trottoirkaps den Kindern auf, wo eine geeignete Stelle zum Überqueren der Strasse liegt und die Querungsdistanz verkürzt sich dank den Kaps deutlich. Hinzu kommt das verringerte Verkehrsaufkommen seit der Einführung der Zubringerregelung.

Nach wie vor gilt «luege, lose, loufe». Wenn kein Fahrzeug kommt oder wenn ein Fahrzeug vollständig hält, könne das Kind die Strasse überqueren.Im Oktober 2021 wurden auf der Doktor Schneiderstrasse ab Mühlerunsweg sowie im Quartier zwischen der Doktor Schneiderstrasse bis zum See und im Beundenquartier eine Tempo-30-Zone und eine Zubringerregelung eingeführt.

Die Massnahmen basieren auf Eingaben der Bevölkerung insbesondere zur Verbesserung der Schulwegsicherheit im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung zum Gesamtverkehrskonzept und entsprechen dem Beschluss des Stadtrats vom 25. März 2021. www.nidau.ch/verkehrsberuhigungZusätzlich findet vom Mi. 25.05.2022 – So.

10.07.2022 auf dem Expopark das Summer Now statt, was allerdings nicht als Grossveranstaltung eingestuft ist.Der Gemeinderat genehmigt ein Gesuch des Asylsozialdienstes um Erlass der Anmeldegebühren in der Höhe von insgesamt 75 Franken gestützt auf Artikel 9 Absatz 1 des Gebührenreglements der Stadt Nidau. Künftige Gebührenerlassgesuche dieser Art werden grundsätzlich akzeptiert.Der Gemeinderat habe die angepassten Funktionendiagramme Infrastruktur, Personaldienst, Soziale Dienste, ZD Services, Stadtkanzlei, Finanzen und Rechnungswesen zur Kenntnis genommen und genehmigt.

Die Verordnung tritt am 01. Januar 2022 in Kraft. Vorgängig erfolgt die amtliche Publikation..

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