Logo newsbot.ch

Regional

Ja zum Covid-19-Gesetz

Ja zum Covid-19-Gesetz
Ja zum Covid-19-Gesetz (Bild: Kanton Schaffhausen)

2021-11-12 10:54:02
newsbot by content-proivder.ch GmbH
Quelle:

Am 28. November stimmen die Schweizer Stimmberechtigten erneut über das Covid-19-Gesetz ab, wie der Kanton Schaffhausen meldet.

Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen empfiehlt wie der Bundesrat und die Mehrheit des eidgenössischen Parlaments sowie die Konferenz der Kantonsregierungen ein Ja zur Änderung des Covid-19-Gesetzes.     Der Regierungsrat unterstützt die Änderung des Covid-19-Gesetzes und empfiehlt den Stimmberechtigten, am 28. November 2021 ein Ja in die Urne zu legen.

Das Gesetz bildet die rechtliche Grundlage vieler Massnahmen, welche für die Bewältigung der Corona-Krise auch weiterhin erforderlich sind. Dabei handelt es sich in erster Linie um Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen, aber auch um wichtige Regelungen zum Testen und zum Zertifikat.

Ausserdem sichert das Covid-19-Gesetz die Mitwirkung der Kantone bei der Ausarbeitung von Massnahmen, was der Regierungsrat ausdrücklich begrüsst. Angesichts der unsicheren epidemiologischen Entwicklung wäre es aus seiner Sicht unverantwortlich, diesen Massnahmen jetzt die Rechtsgrundlage zu entziehen.    Eine Ablehnung des Covid-19-Gesetzes hätte für den Kanton Schaffhausen als Grenzregion auch international negative Auswirkungen, zum Beispiel im grenzüberschreitenden Personenverkehr.

Für Geschäftsreisen und Ferien im Ausland würden unnötig bedeutende Hürden aufgebaut. Zudem sei nicht ausgeschlossen, dass künftig auch für den täglichen Pendlerverkehr mit Restriktionen zu rechnen ist.    Der Regierungsrat sei überzeugt, dass mit den revidierten Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes der bisherige Weg mit verhältnismässigen und im internationalen Vergleich zurückhaltenden Massnahmen zur Pandemiebekämpfung erfolgreich weitergeführt werden kann.

Ihm sei es aber auch ein Anliegen zu betonen, dass ein staatlicher Eingriff aus seiner Sicht nur noch dann angezeigt ist, wenn eine Überlastung der Spitalkapazitäten - insbesondere der Intensivpflegestationen - droht. .

Suche nach Stichworten:



Newsticker



«Try»: Neuer Hair-Store an der Bellerivstrasse im Zürcher Seefled


Bundesamt für Gesundheit

Gesundheitswesen: Bundesrat setzt Massnahmen zur Dämpfung des Kostenwachstums in Kraft


Bundesamt für Gesundheit

Bundesrat genehmigt nationale Tarifstrukturen


Bundesrat

Elektronische Hilfsmittel: Bundesrat will mehr Schutz für Opfer häuslicher Gewalt


Bundesrat

Kroatien: Volle Personenfreizügigkeit