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Transparenz schaffen

Transparenz schaffen
Transparenz schaffen (Bild: Avenir Suisse)

2021-11-10 08:20:13
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Das Gesetz erlaubt Gemeinwirtschaftliche Leistungen (GWL) zur «Aufrechterhaltung von Spitalkapazitäten aus regionalpolitischen Gründen», wie Avenir Suisse berichtet.

Diese vage, von den Kantonen unterschiedlich ausgelegte Formulierung werde oft kritisiert. Die Festlegung einer Positivliste (mit Angabe der Tätigkeiten, die als GWL angesehen werden können) oder einer Negativliste (mit Ausschluss bestimmter Dienstleistungen) wäre jedoch wenig zielführend.

Das Gesetz erlaubt Gemeinwirtschaftliche Leistungen (GWL) zur «Aufrechterhaltung von Spitalkapazitäten aus regionalpolitischen Gründen». Diese vage, von den Kantonen unterschiedlich ausgelegte Formulierung werde oft kritisiert.

Die Festlegung einer Positivliste (mit Angabe der Tätigkeiten, die als GWL angesehen werden können) oder einer Negativliste (mit Ausschluss bestimmter Dienstleistungen) wäre jedoch wenig zielführend. Seit 2012 werden stationäre Behandlungen (mit Übernachtung) in Spitälern auf der Basis von Fallpauschalen vergütet.

Anstatt die eine oder andere Einrichtung fix zu finanzieren, folgt das Geld dem Patienten. Dieser Paradigmenwechsel ermöglicht die freie Wahl des Spitals und fördert den Wettbewerb.Die Fallpauschalen decken jedoch nicht Gemeinwirtschaftliche Leistungen (GWL) ab, die in Artikel 49 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) geregelt sind.

Einerseits handelt es sich dabei um Kosten für Forschung und universitäre Lehre. Andererseits erlaubt das Gesetz eine Abgeltung von GWL für die «Aufrechterhaltung von Spitalkapazitäten aus regionalpolitischen Gründen» – eine vage Formulierung, die von den Kantonen sehr unterschiedlich ausgelegt wird.

Im Jahr 2019 variierten die jährlichen Pro-Kopf-Beträge zwischen 8 und 868 Franken (ZG und AR) beziehungsweise zwischen 145 und 649 Franken (BE und BS) für Kantone mit Universitätsspitälern.Diese unklaren Definitionen werden oft kritisiert und waren Gegenstand mehrerer parlamentarischer Vorstösse. Die Definition einer Positivliste (mit Tätigkeiten, die als GWL angesehen werden können) oder einer Negativliste (die bestimmte Dienstleistungen ausschliesst) wäre jedoch wenig zielführend.

Während zum Beispiel ein Notfalldienst in einem städtischen Zentrum sehr oft in Anspruch genommen werde und daher über Fallpauschalen finanziert werden kann, unterliegt derselbe Dienst in Bergregionen starken saisonalen Schwankungen. Deshalb könne er nur mittels GWL aufrechterhalten werden.

Keine Liste, weder eine Positiv- noch eine Negativliste, würde diese Differenzierung ermöglichen.Es sei daher unerlässlich, dass die Kantonsregierungen und -parlamente Transparenz bei der Finanzierung von GWL fordern und gegebenenfalls über Ausschreibungen den richtigen Preis für diese ermitteln. Nur durch diese demokratische Kontrolle könne sichergestellt werden, dass die GWL nicht dazu verwendet werden, um organisatorische Ineffizienzen zu decken oder zusätzliche Kosten zu kompensieren, die zum Beispiel durch Gesamtarbeitsverträge entstehen.

In solchen Fällen wären GWL verdeckte Subventionen, die den Steuerzahler teuer zu stehen kämen und den inner- und interkantonalen Wettbewerb auf unfaire Weise verzerren.Es solle sichergestellt werden, dass die GWL nicht organisatorische Ineffizienzen decken oder Kosten kompensieren, die zum Beispiel durch Gesamtarbeitsverträge entstehen. (Marcelo Leal, Unsplash)Die Coronakrise habe auch neue Bedürfnisse aufgedeckt.

Zwar waren die Haltung von Vorräten (z.B. Masken) und die Sicherstellung von spezialisierten Einrichtungen für den Pandemiefall in einigen Kantonen bereits Gegenstand von GWL.

Doch seien das Verbot von elektiven Eingriffen und die Anforderung, Personal für die Bewältigung von Hospitalisierungsspitzen vorzuhalten, neu hinzugekommen. Es müssen alternative Finanzierungsmodelle geprüft werden.Die Vorhaltung grosser Reserven an Personal und Intensivbetten für eine potenzielle Pandemie sei angesichts des derzeitigen Mangels an qualifiziertem Personal weder wirtschaftlich noch realistisch.

Denkbar sei jedoch, dass der Staat über die GWL eine zusätzliche Ausbildung für Ärzte und Pflegepersonal finanziert, die es ihnen ermöglicht, ihre Kollegen auf der Intensivstation im Krisenfall zu unterstützen, ähnlich wie eine Hilfsfeuerwehr. Ausserdem könnten heute Finanzierungsmechanismen festgelegt werden, die erst zum Zug kommen werden, wenn die Spitäler ihre elektive Eingriffe wieder einstellen müssen.

Gemäss dem Subsidiaritätsprinzip sei es Sache der Kantone, ihren Bedarf zu definieren, die Leistungsaufträge zu erteilen und auch deren Finanzierung sicherzustellen.Dr. Jérôme Cosandey sei seit dem 1. September 2018 Directeur romand von Avenir Suisse.

Er setzt sich zudem als Forschungsleiter Tragbare Sozialpolitik vorwiegend mit der Altersvorsorge, Gesundheitspolitik sowie mit dem Generationenvertrag auseinander. Nach seiner Promotion an der ETH war er mehrere Jahre als Strategieberater bei The Boston Consulting Group, danach bei der UBS tätig, bevor er 2011 zu Avenir Suisse stiess.

Er hält zudem einen Master der Universität Genf in internationaler Wirtschaftsgeschichte. Der Wochenkommentar Der Umgang verschiedener Städte mit Parkkarten zeigt: Eine gelungene Digitalisierung sei immer ein Innovationsprozess.

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