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Hohe Investitionstätigkeit erfordert Steuererhöhung

2021-09-22 10:05:39
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Quelle: Stadt Olten

Keine Ergebnisse gefunden, wie die Stadt Olten berichtet.

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Benutzerkonto erstellen Die Stadt Olten konnte in den letzten Jahren dank einer disziplinierten Ausgabenpolitik und einer moderaten Investitionspolitik die Pro-Kopf-Verschuldung von etwas über 4‘000 Franken auf rund 1‘500 Franken senken. Die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung gilt zwar immer noch als mittlere Verschuldung, gibt der Stadt jedoch einen gewissen Spielraum für die künftigen grossen Investitionsvorhaben.

Erste Trends zeigen auch, dass auf dem Platz Olten die Auswirkungen der Corona-Pandemie in finanzieller Hinsicht erstaunlich gut gemeistert wurden und sich die Steuererträge nicht sehr stark reduziert haben. Der Stadtrat rechnet für das Jahr 2022 ebenfalls damit, dass die Stadt von den breit abgestützten Prognosen, welche einen starken Konjunkturschub prophezeien, profitieren wird.Bei einem Aufwand von 108‘133‘400 Franken (ohne interne Verrechnungen) und einem Ertrag von 108‘489‘700 Franken ergibt sich ein Mehrertrag von 356‘300 Franken.

Der Aufwand steigt gegenüber dem Budget 2021 um 404‘300 Franken oder rund 0.4%. Der Ertrag steigt gegenüber dem Vorjahr um 4‘502‘300 Franken.

Das Ergebnis setzt sich aus einem Betriebsverlust von 4‘137‘700 Franken, einem Gewinn aus Finanzierung von 3‘135‘300 Franken und einem a.o. Ertrag von 1‘358‘700 Franken zusammen.

Die Personalkosten steigen um 0.5% und seien begründet durch etwas höhere Lehrerpensen sowie drei zusätzliche Stellen (Fachstelle Umwelt- und Klimaschutz, Bauinspektorat, Mitarbeiter/in Kanäle), wobei zwei zum grossen Teil durch Gebühren finanziert sind. Der Sachaufwand steigt gegenüber dem Planjahr 2021 um rund 424‘000 Franken.

Dies vor allem aufgrund etwas höherer Unterhaltskosten bestehender Tief- und Hochbauanlagen.Bei den Beiträgen an Dritte fallen aufgrund zunehmender Anzahl Kinder in Sonderschulen höhere Beiträge an (+340‘000 Franken beziehungsweise +29%). Ebenfalls steigen die Kosten für Pflegefinanzierung und Spitex deutlich an (+301‘000 beziehungsweise +42%).

Weiter muss die Stadt aufgrund einer Aufhebung der plafonierten ÖV-Kosten mit rund 282‘000 Franken höheren Kosten rechnen. Erfreulicherweise bleiben die Kosten für die Sozialhilfe stabil.

Der Ressourcenausgleichsteil des Finanzausgleiches nahm hingegen um 1‘017‘000 Franken ab.7 Millionen fürs neue SchulhausDer ebenfalls vom Stadtrat beschlossene Finanz- und Investitionsplan, der erstmals mit dem Regierungsprogramm verknüpft wurde, sieht für den Zeitraum 2022–2028 Nettoinvestitionen im Betrag von rund 118.6 Millionen Franken vor. Darin enthalten seien grosse Entwicklungs- und Sanierungsinvestitionen für Schul- und Sportraum (Schulraum Kleinholz, 3-fach Turnhalle, Sekundarschulräume), Kunstmuseum und Stadttheater sowie der neue Bahnhofplatz, die rund 103.3 Millionen Franken ausmachen.Bei den laufenden Kosten und Erlösen werde es mit den grossen anstehenden Projekten, der Umsetzung des Klimaziels 2040/Energiestadt Gold und der Ortsplanrevision einen gewissen Mehrbedarf an Personal geben.

Für den Betrieb der neuen Schulanlage Kleinholz werde ebenfalls zusätzliches Personal eingestellt werden müssen. Das Lehrpersonal werde sich aufgrund der prognostizierten Schülerzahlen und der geplanten Klassengrösse ergeben.

Bei den Sachkosten werde der bauliche und betriebliche Unterhalt der neuen Schulanlage ab 2024 zu deutlichen Mehrkosten führen. Beim Finanz- und Lastenausgleich könne die Stadt von den sinkenden Steuererträgen durch einen tieferen Disparitätenausgleich profitieren.

Gleichzeitig schlägt aber auch der Wegfall des STAF-Beitrages im Jahr 2028 ein tiefes Loch in die Stadtkasse. Die Beiträge an die HPS werden ab dem Jahr 2023 stufenweise durch den Kanton übernommen.Für die ganze Planperiode werde mit einem Steuerfuss von 112% gerechnet.

Trotzdem werde die Pro-Kopf-Verschuldung gegen Ende der Planperiode auf rund 4‘000 Franken anwachsen. Ziel des Stadtrates sei es, die 4‘000 Franken Pro-Kopf-Verschuldung einzuhalten.

Als grösste Unsicherheit gelten die heute noch nicht bekannten Auswirkungen bei einer Annahme der Initiative „Jetzt si mir draa“ oder des Gegenvorschlags.Sie besuchen unseren Webauftritt mit dem Internet Explorer. Dieser veraltete Browser stellt die Webseiten möglicherweise nicht korrekt dar und könne Sicherheitsprobleme verursachen.

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