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Hochrangige Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock: Bundesrat beteiligt sich an Sicherheitskosten

Bern, 07.06.2024 - Hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine findet am 15. und 16. Juni 2024 auf dem Bürgenstock in Nidwalden statt, mit umfangreichen Sicherheitsmassnahmen und Bundesbeteiligung. Die Teilnahme von mehr als 80 Staaten auf Staats- und Regierungsebene zielt darauf ab, einen Friedensprozess basierend auf der UNO-Charta und dem Völkerrecht zu starten.

2024-06-07 13:15:20
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Quelle: Bundesrat

Bern, 07.06.2024 - Auf dem Bürgenstock in Nidwalden findet vom 15. bis 16. Juni 2024 die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine statt. Um die Sicherheit zu gewährleisten, werden umfangreiche Massnahmen ergriffen und der Bund wird sich an den Kosten beteiligen.

Veranstaltungsdetails und Sicherheitsmassnahmen

Die Konferenz zum Frieden in der Ukraine mit Teilnahme von mehr als 80 Staaten auf Staats- und Regierungsebene wird am 15. und 16. Juni 2024 auf dem Bürgenstock stattfinden. Das Hauptziel ist es, einen Friedensprozess basierend auf der UNO-Charta und dem Völkerrecht zu starten. Aufgrund internationaler Spannungen werden umfangreiche Sicherheitsmassnahmen durch Polizeikräfte von Kantonen, Bund und Armee getroffen.

Die Kantonspolizei Nidwalden übernimmt die Sicherheitsmassnahmen und arbeitet eng mit Bundeseinrichtungen wie fedpol, VBS, BAZG und NDB zusammen, um die Lage laufend zu beurteilen und das Sicherheitsdispositiv anzupassen.

Bundesratsentscheidung und Kostenbeteiligung

Der Bundesrat hat beschlossen, die Konferenz als ausserordentliches Ereignis einzustufen und sich zu 80 Prozent an den Sicherheitskosten zu beteiligen, die dem Kanton Nidwalden für den Schutzauftrag des Bundes entstehen.

Die Kantonspolizei Nidwalden hat einen interkantonalen Polizeieinsatz beantragt und steht in enger Kommunikation mit dem EDA, dem EJPD und den Behörden des Kantons Nidwalden für weitere Informationen und Auskünfte.

(Quelle:Bundesrat Bearbeitet mit ChatGPT)

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