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Frauenfelder Stadtverwaltung plant Budget für 2024 - Steuererhöhung unumgänglich

lt unserer Einnahmen stammen aus dem Steuerertrag, daher ist eine Anpassung unumgänglich, um die Stadt zukunftsfähig zu halten", erklärt Angehrn weiter. Bei der Volksabstimmung am 9. Juni 2024 wird die Bevölkerung von Frauenfeld somit über die Zukunft der Stadtfinanzen entscheiden müssen.

2024-05-06 12:05:26
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Quelle: Stadt Frauenfeld

Am 9. Juni 2024 stimmt die Frauenfelder Bevölkerung über das Budget 2024 der Stadtverwaltung ab. Der Stadtrat hat dieses heute gemeinsam mit dem Gemeinderatspräsidenten Pascal Frey im Rahmen einer Medienkonferenz erläutert. Die Stadträtinnen und Stadträte sind überzeugt, dass das vorliegende Budget 2024 der Stadtverwaltung auf soliden Grundlagen basiert und auf das Wesentliche fokussiert. Aufgrund verschiedener Kostentreiber, wie beispielsweise der Teuerung oder den gestiegenen gesetzlich vorgegebenen Anforderungen an eine Stadtverwaltung, ist jedoch eine Anpassung des Steuerfusses unumgänglich.

"Stadt muss in Zukunft investieren"

"Frauenfeld ist eine attraktive und lebendige Stadt, die ihren Einwohnerinnen und Einwohnern viel zu bieten hat", ist Stadtpräsident Anders Stokholm überzeugt. Damit das so bleibe, müsse Frauenfeld aber auch in Zukunft bereit sein, in seine Infrastruktur und die Angebotsvielfalt zu investieren. "In drei Volksabstimmungen hat in den letzten Jahren der Souverän genau diesen Weg bestätigt", erläutert Stokholm weiter. So habe das Volk den Neubau des Hallenbades mit grossem Mehr bewilligt, einen Rahmenkredit zur Aufwertung der Innenstadt für 11.3 Mio. Franken gutgeheissen und dem Kauf der Parzelle 50966 am Pflanzschulweg zugestimmt. "All das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind und dass die Frauenfelderinnen und Frauenfelder weiterhin in ihre Stadt investieren wollen.

Der Stadtrat habe aber seit längerem auch immer wieder aktiv darauf hingewiesen, dass diese Investitionen nicht ohne Folgen für den städtischen Finanzhaushalt bleiben werden. Komme dazu, dass in den letzten 20 Jahren die Steuern sukzessive von 80 Steuerprozenten auf 60 gesenkt wurden und erst 2022 wieder eine Steueranpassung um 2 Steuerprozente erfolgt sei. "Die Investitionen in unsere Infrastruktur sind allerdings nur ein Teil der Ausgaben", ergänzt der Stadtpräsident. Es gebe auch viele andere Kostentreiber, die der Stadtrat nicht aktiv beeinflussen könne wie beispielsweise gestiegene Energiepreise, die Teuerung, Mehrausgaben im Asylbereich oder neue gesetzliche Bestimmungen, wie beispielsweise das Öffentlichkeitsgesetz, die umgesetzt werden müssen.

"Finanzstrategie für die Zukunft"

"Das Budget der Stadtverwaltung ist solide und ist auf das Wesentliche fokussiert. Und wir haben einen klaren Plan, wie wir die Finanzen in Zukunft im Griff behalten", betont Reto Angehrn, der als Leiter des Finanzamtes ebenfalls an der Medienkonferenz teilnahm. So sollen gemäss der stadträtlichen Finanzstrategie vom Dezember 2023 der Personal- und der Sachaufwand in der laufenden Legislatur zusammen auf maximal 55.3 Mio. Franken pro Jahr plafoniert werden. Um dies zu gewährleisten, müssen die Teuerung oder anderweitige Anpassungen, wie beispielsweise die Schaffung neuer Stellen, kostenneutral aufgefangen werden. Markant reduziert werden sollen auch die Nettoinvestitionen.

"Die Ausgabenseite behalten wir damit im Griff. Allerdings reicht das alleine nicht. Wir brauchen auch mehr Einnahmen, um künftig wieder einen ausgeglichenen Finanzhaushalt zu erreichen und die notwendigen Investitionen finanzieren zu können", weiss Reto Angehrn. Dazu sei es nötig, dass die Steuereinnahmen bis 2027 auf 55 Mio. Franken pro Jahr steigen, wozu auch der Steuerfuss angepasst werden müsse. Ein Steuerprozent entspricht in Frauenfeld rund 700'000 Franken. Drei Steuerprozente sind also 2.1 Mio. Franken. "Die Hälf

(Quelle:Stadt Frauenfeld Bearbeitet mit ChatGPT)

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