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Regional

Der Thurgau plant Innovationsfonds zur Standortförderung

Der Kanton Thurgau plant die Schaffung eines kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt, um die Innovationsfähigkeit von Unternehmen gezielt zu fördern. Die Mittel dafür sollen aus dem Arbeitsmarktfonds entnommen werden, wodurch kein zusätzlicher Fonds errichtet werden muss.

2024-05-03 09:05:06
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Quelle: Kanton Thurgau

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat zuhanden des Grossen Rates die Botschaft über eine Änderung des Gesetzes über Massnahmen gegen die Arbeitslosigkeit und zur Standortförderung verabschiedet. Mit dieser Gesetzesänderung will der Kanton die Innovationsfähigkeit von Unternehmen gezielter fördern. Die Mittel dazu sollen dem Arbeitsmarktfonds entnommen werden.

Kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt

Mit der Motion "Einrichtung eines kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt" wurde der Regierungsrat beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für die Errichtung eines kantonalen Fonds für Innovation und Fortschritt zu schaffen. Der Regierungsrat unterstützte das Anliegen, und der Grosse Rat erklärte die Motion für erheblich. Daher hat der Regierungsrat eine Gesetzesvorlage ausgearbeitet und diese Botschaft nach einer externen Vernehmlassung nun dem Grossen Rat zugeleitet.

Ein Innovationsfonds, wie er von der Motion verlangt wird, ist ein Instrument zur Standortförderung. Deshalb hat der Regierungsrat die gesetzlichen Grundlagen im Gesetz über Massnahmen gegen die Arbeitslosigkeit und zur Standortförderung verortet. Gestützt auf dieses Gesetz existiert bereits heute der bewährte Arbeitsmarktfonds. Somit muss für die Umsetzung der Motion kein zusätzlicher Fonds errichtet werden.

Stiftung Innovation Thurgau

Der Kanton Thurgau bedient das Thema Innovation, inklusive Wissens- und Technologietransfer, heute hauptsächlich über die Plattform des Thurgauer Technologieforums. Diese vom Regierungsrat eingesetzte Expertenkommission hat sich als zentraler Knotenpunkt in der Thurgauer Innovationslandschaft etabliert und bietet nebst dem jährlich stattfindenden Technologietag auch Innovationsanlässe zu verschiedensten Themen sowie ein Innovationscoaching an. Damit bietet sich das Thurgauer Technologieforum als vielversprechendes Organisationsmodell zur Umsetzung des Motionsauftrags an. Die angestrebte Professionalisierung und Eigenständigkeit des zukünftigen Organisationsmodells bedingen indes die Überführung in eine dafür geeignete Rechtspersönlichkeit, wobei sich basierend auf der Prüfung unterschiedlicher Rechtsformen die Stiftung aufdrängt. In der Konsequenz würde das bisherige Thurgauer Technologieforum aufgelöst. Ausserdem wird der aktuelle Titel der zukünftigen Angebotsbreite nicht mehr genügend gerecht. Folglich bedarf es einer neuen Bezeichnung. Das zukünftige Organisationsmodell soll neu unter dem Arbeitstitel "Stiftung Innovation Thurgau" geführt werden. Die Stiftung soll den Ansatz der proaktiven Kontaktaufnahme aufgreifen und diesen in ihre Förderangebotsgestaltung und -promotion einfliessen lassen. Unternehmen sollen beraten, über die bestehenden nationalen und kantonalen Förderangebote informiert und in ihrem Bestreben nach Innovation und Fortschritt zielführend begleitet werden.

Die Rückmeldungen in der Vernehmlassung fielen grossmehrheitlich positiv aus, und mit einer Ausnahme waren keine konkreten Änderungsanträge zu den gesetzlichen Bestimmungen zu verzeichnen. Besonders begrüsst wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern, dass mit dem Arbeitsmarktfonds bereits ein Instrument zur Finanzierung des Vorhabens besteht. Der Bedarf an finanziellen Mitteln für die vorgesehene Innovationsförderung wird auf jährlich rund 1.5 Millionen Franken geschätzt. Diese Mittel sollen dem Arbeitsmarktfonds entnommen werden. Die Äufnung des Arbeitsmarktfonds ist gesetzlich so geregelt, dass dieser bis zu einem Bestand von 20 Millionen Franken durch jährliche Beiträge aus den allgemeinen Staatsmitteln von einem halben Prozent des jeweiligen Staatssteuerertrags gespeist wird. Zusätzlich soll ein Teil der ab 2026 durch die Einführung der OECD-Mindeststeuer generierten zusätzlichen Steuere

(Quelle:Kanton Thurgau Bearbeitet mit ChatGPT)

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