Logo newsbot.ch

Regional

Thurgau Regierungsrat fordert Verbesserungen in Klimaschutzverordnung

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüßt die Klimaschutzverordnung im Grundsatz, fordert jedoch Verbesserungen für das Erreichen des Netto-Null-Ziels bis 2050. Kritikpunkte und Forderungen des Regierungsrats bezüglich der Präzisierung des Klima- und Innovationsgesetzes werden in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation deutlich.

2024-05-02 11:05:07
newsbot by content-proivder.ch GmbH
Quelle: Kanton Thurgau

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüßt im Grundsatz die Klimaschutzverordnung. Er ortet aber noch Verbesserungspotenzial, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation schreibt.

Verordnung zur Präzisierung des Klima- und Innovationsgesetzes

Am 18. Juni 2023 haben die Schweizer Stimmberechtigten das Klima- und Innovationsgesetz (KlG) angenommen. Die Vorlage zur Klimaschutz-Verordnung präzisiert nun die Rahmenbedingungen des KlG und die darin festgehaltenen Förderinstrumente. Teil der Vorlage sind auch Änderungen der CO2-Verordnung und der Energieverordnung.

Der Regierungsrat unterstützt die Vorlage grundsätzlich. In seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation nennt er aber auch einige Punkte, die hinsichtlich der Ziele im Klimaschutz, der Innovation und der Stärkung der Energiesicherheit zu wenig berücksichtigt worden seien. So begrüßt der Regierungsrat zum Beispiel die Priorisierung der Verminderung der Emissionen (vor Entnahme und Speicherung). Dennoch bleibt das Netto-Null-Ziel bis 2050 ohne Negativemissionstechnologien (NET) unerreichbar.

Kritikpunkte und Forderungen des Thurgauer Regierungsrats

Laut Gesetz müssen der Bund und die Kantone dafür sorgen, dass bis spätestens 2050 in der Schweiz und im Ausland Kohlenstoffspeicher im notwendigen Umfang für die Erreichung des Netto-Null-Ziels zur Verfügung stehen. Somit müssen innerhalb der nächsten 15 Jahre entsprechende Anlagen betriebsbereit sein. Der Regierungsrat kritisiert, dass die Verordnung keinerlei Ausführungsbestimmungen nennt und die Bereiche Verminderung und NET teilweise nicht ausreichend voneinander abgegrenzt werden.

Zudem erwartet der Regierungsrat vom Bund über die finanzielle Unterstützung hinaus eine proaktivere Koordinationsrolle, um Speicherpotenziale im Inland zu identifizieren und die Transportinfrastruktur aufzubauen.

(Quelle:Kanton Thurgau Bearbeitet mit ChatGPT)

Suche nach Stichworten:

Thurgau Regierungsrat Verbesserungen Klimaschutzverordnung