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Verpflichtungskredit für Elektrizitätsnetz und Ortsplanungsrevision: Stadtparlament in St.Gallen genehmigt Millionen-Kredit!

Das Stadtparlament in St.Gallen bewilligt Kredit von CHF 82.6 Mio. für Elektrizitätsnetz und diskutiert Projektabbruch. Außerdem wurden Verpflichtungskredite für Ortsplanungsrevision, Krippenplätze und Musiklehrpersonen genehmigt.

2024-04-30 21:05:07
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Quelle: Stadt St. Gallen

Das Stadtparlament hat in seiner 40. Sitzung der laufenden Legislatur einen Kredit in Höhe von CHF 82.6 Mio. bewilligt, um die Stabilität des Elektrizitätsnetzes sicherzustellen. Außerdem wurde über den Projektabbruch «Neues Busdepot für die Verkehrsbetriebe und Zentralisierung der Direktion Technische Betriebe» diskutiert. Der Verpflichtungskredit der Jahre 2025 bis 2030 soll langfristig die Stabilität des Elektrizitätsnetzes in der Stadt St.Gallen gewährleisten und Überlastungen verhindern.

Ortsplanungsrevision und Verpflichtungskredit

Die Ortsplanungsrevision umfasst die Rahmennutzungsplanung sowie weitere Planungsinstrumente wie den Zonenplan «Schutzgebiete» und den Gemeindestrassenplan. Ein Abänderungsantrag forderte die Kürzung des Verpflichtungskredits auf CHF 1.2 Mio. Schließlich wurde in der Schlussabstimmung ein Verpflichtungskredit von CHF 1'200'000 für externe Arbeiten im Rahmen der Ortsplanungsrevision bewilligt.

Die Stadt St.Gallen subventioniert Krippenplätze und übernimmt die Differenz zwischen den durchschnittlichen Kosten der Kitas pro Tag und Platz und dem Beitrag der Eltern. Das Stadtparlament genehmigte die städtischen Netto-Mehrkosten von CHF 225'000 aufgrund der Erhöhung des kostendeckenden Tagessatzes.

Erwerb einer Liegenschaft und Baurecht für Wohnbaugenossenschaft

Das Stadtparlament stimmte dem Kaufvertrag über die Liegenschaft Nr. F1844 an der Grütlistrasse 29 / 31 zu und genehmigte die Abgabe des Grundstücks im Baurecht an die Wohnbaugenossenschaft St.Gallen. Zudem wurde der Wohnbaugenossenschaft ein befristetes Darlehen und ein langfristig amortisierbares Darlehen bewilligt.

Der Berufsauftrag der Musiklehrpersonen soll an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden. Dafür wurden zusätzliche Ausgaben in Höhe von CHF 190'000 bewilligt. Die Kosten sollen in den Folgejahren sinken und langfristig ganz entfallen. Zusätzlich wurde der Nachtrag VII des Reglements über die städtischen Schulen genehmigt.

(Quelle:Stadt St. Gallen Bearbeitet mit ChatGPT)

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