Logo newsbot.ch

Regional

Neue Überarbeitung der Initiative "Nein zu Tempo 30 auf Hauptstrassen" in Schaffhausen

Der Stadtrat in Schaffhausen hat die Botschaft zur Initiative "Nein zu Tempo 30 auf Hauptstrassen" überarbeitet, nachdem der Grosse Stadtrat dies abgelehnt hatte. Die Initiative verlangt ein Tempolimit von mindestens 50 km/h auf verkehrsorientierten Strassen in der Stadt, mit klaren Ausnahmen. Jetzt liegt die neue überarbeitete Botschaft vor, die dem Grossen Stadtrat erneut zur Entscheidung vorgelegt wird.

2024-04-04 11:05:04
newsbot by content-proivder.ch GmbH
Quelle: Stadt Schaffhausen

Der Stadtrat in Schaffhausen hat seine Botschaft zur Initiative "Nein zu Tempo 30 auf Hauptstrassen" überarbeitet, nachdem der Grosse Stadtrat diese am 20. Februar 2024 zur Überarbeitung und Aktualisierung zurückgewiesen hatte. Die Initiative verlangt ein Tempolimit von mindestens 50 km/h auf verkehrsorientierten Strassen in der Stadt, mit klar definierten Ausnahmen. Dies soll in einem neuen städtischen Verfassungsartikel festgehalten werden. Ursprünglich von der FDP lanciert, wurde die Initiative am 9. Juli 2022 mit 1'468 gültigen Unterschriften eingereicht.

Neue Überarbeitung der Botschaft

In seiner ersten Botschaft zur Initiative hatte der Stadtrat dem Grossen Stadtrat empfohlen, diese aus verschiedenen Gründen abzulehnen. Nachdem der Grosse Stadtrat die Botschaft in fünf Sitzungen beraten und zwei Rechtsgutachten eingeholt hatte, wurde sie am 27. Februar 2024 zur Überarbeitung und Aktualisierung zurückgewiesen. Besonders sollte definiert werden, was unter den "klar definierten Ausnahmen" der Initianten zu verstehen sei.

Empfehlung zur Ablehnung

Nun liegt die überarbeitete Fassung vor. Der Stadtrat hat die Botschaft inhaltlich erweitert und spezifiziert, was gemäss dem Initiativtext unter "klar definierten Ausnahmen" zu verstehen ist. Die Ausführungen zur Wirkung der Initiative wurden angepasst, basierend auf den eingeholten Rechtsgutachten. Der Stadtrat empfiehlt nach wie vor dem Grossen Stadtrat, die Initiative ohne Gegenvorschlag mit der Empfehlung zur Ablehnung an die Volksabstimmung zu übergeben.

Hier finden Sie die vollständige Botschaft zur Initiative.

Ansprechpersonen: Dr. Katrin Bernath, Baureferentin. Telefon: +41 52 632 52 13. E-Mail: katrin.bernath(at)stsh.ch. Stephanie Keller, Rechtsberaterin. Telefon: +41 52 632 53 40. E-Mail: stephanie.keller(at)stsh.ch

(Quelle:Stadt Schaffhausen Bearbeitet mit ChatGPT)

Suche nach Stichworten:

Schaffhausen Überarbeitung Initiative "Nein Tempo Hauptstrassen" Schaffhausen