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Massenmorde in iranischen Gefängnissen: Amnesty International dokumentiert 853 Hinrichtungen.

Die Hinrichtungen im Iran erreichten 2023 ein beunruhigendes Niveau, wie ein neuer Bericht von Amnesty International zeigt: 853 Todesurteile, davon 481 wegen Drogendelikten. Die internationale Gemeinschaft wird aufgefordert, dringend einzugreifen, um die steigende Anzahl von Hinrichtungen zu stoppen.

Iran: 853 Menschen allein im Jahr 2023 hingerichtet
Iran: 853 Menschen allein im Jahr 2023 hingerichtet (Bild: Amnesty International)

2024-04-04 01:10:08
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Quelle: Amnesty International

Die iranischen Gefängnisse sind 2023 Schauplätze von Massentötungen geworden: Amnesty International dokumentiert in einem neuen Bericht 853 Hinrichtungen für das Jahr 2023. Mindestens 481 Hinrichtungen wurden im Zusammenhang mit Drogendelikten vollstreckt. 2024 sind bereits 95 Menschen hingerichtet worden. Amnesty International fordert die iranischen Behörden auf, die Todesstrafe abzuschaffen und die Praxis der Scheinprozesse zu beenden. Es braucht außerdem dringend ein entschlossenes Vorgehen der internationalen Gemeinschaft, um die erschreckende Zunahme von Hinrichtungen zu stoppen.

Die hohe Zahl der Hinrichtungen

Die Zahl der Hinrichtungen 2023 ist mit 853 die höchste seit 2015 und um 48 Prozent höher als 2022. Und die Tötungsserie im Iran findet auch 2024 eine Fortsetzung: Bis zum 20. März wurden mindestens 95 Hinrichtungen dokumentiert. Amnesty International geht jedoch davon aus, dass die tatsächlichen Zahlen in beiden Jahren noch höher liegen.

Christian Mihr, stellvertretender Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, sagt: "Die massenhaften Hinrichtungen im Iran müssen spürbare diplomatische Konsequenzen haben – ansonsten werden sich die iranischen Behörden ermutigt fühlen, in den kommenden Jahren weitere Tausende von Menschen ungestraft hinzurichten. Die internationale Gemeinschaft sowie die Bundesregierung müssen sich für ein Hinrichtungsmoratorium mit dem Ziel der endgültigen Abschaffung der Todesstrafe einsetzen.

Massenhafte Hinrichtungen im Zusammenhang mit Drogendelikten

Der Iran kehrt zu einer tödlichen Antidrogenpolitik zurück. Mehr als die Hälfte aller Hinrichtungen (481) wurden im Zusammenhang mit Drogendelikten vollstreckt, eine Steigerung von 89 Prozent gegenüber 2022 und 264 Prozent gegenüber 2021. Die Todesstrafe ist unter allen Umständen abzulehnen, doch ihre massenhafte Anwendung bei Drogendelikten nach grob unfairen Verfahren ist ein besonders eklatanter Machtmissbrauch.

Auf die belutschische Minderheit im Iran entfielen insgesamt 29 Prozent (138) dieser Hinrichtungen, obwohl sie nur etwa 5 Prozent der iranischen Bevölkerung ausmacht. Dies zeigt die diskriminierende Wirkung der Antidrogenstrategie auf die am stärksten marginalisierten und verarmten Bevölkerungsgruppen. Hinrichtungen wegen Drogendelikten erfolgten häufig im Geheimen, ohne dass die Familien und Rechtsbeistände der betroffenen Personen benachrichtigt wurden. Nach internationalem Recht darf für Drogendelikte niemals die Todesstrafe verhängt werden.

Hinrichtungen von Demonstrierenden und Dissidenten

Im vergangenen Jahr kam es außerdem zu einer Welle von Hinrichtungen von Demonstrierenden, Nutzer*innen Sozialer Medien und anderen tatsächlichen oder vermeintlichen Dissident*innen. Die iranischen Behörden richteten 2023 sechs Männer im Zusammenhang mit den Massenprotesten von 2022 und einen Mann im Zusammenhang mit den landesweiten Protesten vom November 2019 hin. Mindestens sieben weitere Personen wurden im Zusammenhang mit Protesten zum Tode verurteilt und sind in unmittelbarer Gefahr, hingerichtet zu werden.

Die Revolutionsgerichte waren für 61 Prozent (520) der 2023 vollstreckten Todesurteile verantwortlich. Diese Gerichte sind für ein breites Spektrum von Straftaten zuständig, auch für Drogendelikte, die von den Behörden als Bedrohung der "nationalen Sicherheit" betrachtet werden. Den Gerichten fehlt es an Unabhängigkeit, sie stehen unter dem Einfluss von Sicherheits- und Geheimdiensten und verwenden routinemäßig durch Folter erzw

(Quelle:Amnesty International Bearbeitet mit ChatGPT)

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