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Feuerungskontrollen in Schaffhausen: Aktualisierung des Reglements im Überblick

Die Stadt Schaffhausen hat das Feuerungskontrollen-Reglement (RSS 780.5) überarbeitet, um die Effizienz zu steigern und klare Richtlinien festzulegen. Eine Anpassung der Kostenstellen-Vignette (RSS 780.6) soll sicherstellen, dass die Gebühren fair verteilt werden. Verbesserte Vollzugsgrundlagen und klare Kostenregelungen treten am 1. April 2024 in Kraft.

2024-04-02 10:05:03
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Quelle: Stadt Schaffhausen

Die Stadt Schaffhausen hat kürzlich das Reglement über Feuerungskontrollen (RSS 780.5) überarbeitet. Seit seiner Einführung im Jahr 1999 haben sich die gesetzlichen Grundlagen und Referenzen geändert. Das überarbeitete Reglement konkretisiert die Grundlagen für die Arbeit der Feuerpolizei, beseitigt Redundanzen und listet die genauen Kontrollgebühren auf. Die neuen Vorschriften traten am 1. April 2024 in Kraft.

Verbesserung der Vollzugsgrundlagen und Klarheit

Die Neuerungen zielen darauf ab, die Vollzugsgrundlagen zu verbessern und die Rechtslage klarer zu gestalten. Doppelspurigkeiten wurden entfernt, um die Effizienz der Feuerungskontrollen zu steigern. Dadurch sollen Unklarheiten beseitigt und klare Richtlinien für die Durchführung geschaffen werden. Das überarbeitete Reglement bringt mehr Klarheit und Transparenz in die Kontrolltätigkeiten der Feuerpolizei.

Anpassung der Kostenstellen-Vignette an bewährte Praxis

Parallel zur Überarbeitung des Feuerungskontroll-Reglements hat der Stadtrat auch das Reglement für die Kostenstelle Vignette (RSS 780.6) geringfügig an die bisherige Praxis angepasst. Diese Änderung betrifft die Verteilung der Gebühren für die Vignetten. Die Anpassung soll sicherstellen, dass die Kosten fair und angemessen auf die Bürgerinnen und Bürger verteilt werden, die von den Kontrollen profitieren.

Die rechtlichen Grundlagen und Gebühren für Feuerungskontrollen in Schaffhausen wurden klarer definiert und aktualisiert. Die Stadt bemüht sich darum, die Kontrollen effektiver und transparenter zu gestalten. Durch die Überarbeitung der Reglements soll eine bessere Durchsetzung der Vorschriften und ein reibungsloser Ablauf der Feuerungskontrollen gewährleistet werden.

Ansprechperson für Fragen zu den neuen Reglements ist Thomas Hediger von der Feuerpolizei Stadt Schaffhausen. Er ist telefonisch unter +41 52 632 53 93 oder per E-Mail unter thomas.hediger(at)stsh.ch erreichbar.

(Quelle:Stadt Schaffhausen Bearbeitet mit ChatGPT)

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