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St.Gallen: Aufhebung von Tierkoerpernreglement und Wohnungsinitiative behandelt

In der 39. Sitzung der laufenden Legislatur hat das Stadtparlament das Reglement über die Beseitigung von Tierkörpern aufgehoben und die Volksinitiative zur Erhaltung preisgünstiger Wohnungen behandelt. Ebenso wurden verschiedene Interpellationen diskutiert, darunter die zukünftige Nutzung des Waaghauses und ein Hitzeaktionsplan für die Stadt St.Gallen.

2024-03-19 19:05:08
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Quelle: Stadt St. Gallen

Das Stadtparlament hat an seiner 39. Sitzung der laufenden Legislatur das Reglement über die Beseitigung von Tierkoerpern aufgehoben und das Reglement zur Volksinitiative zur Erhaltung preisguenstiger Wohnungen behandelt. Des Weiteren wurden verschiedene Interpellationen diskutiert. Darunter eine Interpellation ueber die zukuenftige Nutzung des Waaghauses sowie eine Interpellation zu einem Hitzeaktionsplan fuer die Stadt St.Gallen.

Ersatzwahl in die Werkkommission und als 1. Stimmenzaehlerin

Ersatzwahl in die Werkkommission sowie als 1. Stimmenzaehlerin; Wahlvorschlag der FDP / JF-Fraktion: Fuer den Rest der Amtsdauer 2021 bis 2024 wird einstimmig Oliver Wick in die Werkkommission gewaehlt. Als 1. Stimmenzaehlerin wird einstimmig Corina Saxer gewaehlt.

Aufhebung des Reglements ueber die Beseitigung von Tierkoerpern vom 5. Oktober 1976: Das Stadtparlament hebt einstimmig das Reglement ueber die Beseitigung von Tierkoerpern auf, welches verschiedene Punkte enthielt, die nicht mehr der heute gelebten Realitaet entsprochen haben. Die relevanten Bestimmungen koennen im Vollzugsreglement zum Abfallreglement integriert werden.

Nachtrag II zum Reglement zur Volksinitiative zur Erhaltung preisguenstiger Wohnungen; Motionsbericht

Das Stadtparlament heisst die Aenderungen des Reglements einstimmig gut. Das Reglement geht zurueck auf eine Volksinitiative aus dem Jahr 1991. Die Richtlinien der Verwendung des damals geschaffenen 12-Millionen-Kredits wurden damit neu geregelt. Damit wird auch die Motion «12-Mio. Kredit; Verlaengerung der Befristung von 10 auf 20 Jahre» ebenfalls einstimmig als erledigt abgeschrieben.

(Quelle:Stadt St. Gallen Bearbeitet mit ChatGPT)

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