Freihandelsabkommen unterzeichnet in Delhi: Schweizer Handelspolitik erreicht Meilenstein

Unterzeichnung eines historischen Freihandelsabkommens in Indien

Bundesrat Guy Parmelin und seine Amtskolleginnen und -kollegen aus Island, Liechtenstein und Norwegen haben am 10. März in Delhi mit dem indischen Handelsminister Piyush Goyal ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Der indische Premierminister Narendra Modi und die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd begleiteten die Unterzeichnung mit Videobotschaften.

Ein bedeutender Meilenstein in der schweizerischen Handelspolitik

Die Unterzeichnung des Abkommens zwischen den Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Indien nach 16 Jahren Verhandlungen ist ein bedeutender Meilenstein der schweizerischen Handelspolitik. Der Schweiz und den anderen EFTA-Staaten ist es gelungen, als erster europäischer Partner ein Freihandelsabkommen (FHA) mit Indien abzuschliessen.

Indien: Ein Land mit enormem Wachstumspotenzial

Indien ist mittlerweile das bevölkerungsreichste Land der Welt. Insbesondere die zunehmende Mittelschicht trägt zu einem grossen Wachstumspotenzial bei. Jedoch erhebt Indien bis jetzt auf die meisten Produkte sehr hohe Importzölle. Mit dem FHA wird Indien die Zollansätze für 95.3% der Einfuhren von Industrieprodukten aus der Schweiz (ohne Gold) entweder sofort oder mit Übergangsfristen aufheben, bzw. teilliberalisieren.

Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer Exporten

Die Schweiz erhält zudem nach einer Übergangsperiode von bis zu zehn Jahren für ausgewählte Landwirtschaftsprodukte zollfreien Zugang zum indischen Markt. Dadurch wird die Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer Exporten in Indien gestärkt. Die Zugeständnisse der Schweiz an Indien für Landwirtschaftsprodukte orientieren sich an bisherigen Freihandelsabkommen und liegen im Rahmen der Schweizer Agrarpolitik. Ausserdem konnten Verbesserungen bei den geistigen Eigentumsrechten erreicht werden, insbesondere zu Rechtssicherheit, Verfahren bei Patenten und beim Schutz der Swissness.

Neue Möglichkeiten für die schweizerische Wirtschaft

Das FHA eröffnet den schweizerischen Wirtschaftsakteuren nicht nur einen breiten Marktzugang, sondern verbessert für sie auch die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Rechtssicherheit und Planbarkeit. Das Abkommen enthält ein umfassendes und rechtsverbindliches Kapitel zu Handel und nachhaltige Entwicklung. Dies wird den EFTA-Staaten insbesondere ermöglichen, handelsbezogene Nachhaltigkeitsaspekte zu thematisieren.

Geltungsbereich und Inhalt des Freihandelsabkommens

Ein weiteres Kapitel betrifft die Förderung von Investitionen in Indien durch Unternehmen aus den EFTA-Staaten. Dies ist eine Reaktion auf das grosse Interesse Indiens, zusätzliche Investitionen von Unternehmen aus der Schweiz und anderen EFTA-Staaten anzuziehen. Das FHA mit Indien hat einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich. Es enthält Bestimmungen zum Handel mit Industriegütern, verarbeiteten und unverarbeiteten Landwirtschaftsprodukten, technische Handelshemmnisse, sanitäre und phytosanitäre Massnahmen, Ursprungsregeln, Handelserleichterungen, den Handel mit Dienstleistungen, die Investitionsförderung, den Schutz des geistigen Eigentums, den Wettbewerb, das öffentliche Beschaffungswesen (Entwicklungsklausel), die Streitschlichtung sowie das Thema Handel und nachhaltige Entwicklung.

(Quelle:Staatssekretariat für Wirtschaft Bearbeitet mit ChatGPT)

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