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Regierungsrätin Hasler präsentiert Europaratsvorsitz beim OSZE-Rat in Wien

Regierungsrätin Dominique Hasler besucht Wien für Arbeitsbesuch und präsentiert die Schwerpunkte des Europaratsvorsitzes beim OSZE-Rat. Die Zusammenarbeit mit der OSZE und die Betonung gemeinsamer Werte für Stabilität und Sicherheit stehen im Fokus.

2024-02-01 15:05:11
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Quelle: Fürstentum Liechtenstein

  • Regierungsrätin Dominique Hasler besucht Wien für Arbeitsbesuch
  • Schwerpunkt liegt auf dem Vorsitz Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarats und der Zusammenarbeit mit der OSZE
  • Hasler betont die Bedeutung gemeinsamer Werte für Stabilität und Sicherheit

Regierungsrätin Hasler präsentiert Schwerpunkte des Europaratsvorsitzes beim OSZE-Rat

Am 31. Januar und 1. Februar besuchte Regierungsrätin Dominique Hasler Wien für einen Arbeitsbesuch. Im Fokus stand dabei der Vorsitz Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarats und die Zusammenarbeit mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Bei einer Präsentation im Ständigen Rat der OSZE stellte Hasler die liechtensteinischen Schwerpunkte im Rahmen des Europaratsvorsitzes vor. Sie betonte die gemeinsame Zielsetzung beider Organisationen, nämlich auf Basis von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit zur Stabilität und Sicherheit beizutragen. Hasler unterstrich, dass der Einsatz für diese Werte gerade in herausfordernden Zeiten von großer Bedeutung sei.

Austausch zu aktuellen Themen mit OSZE-Botschaftern und Botschafterinnen

Nach der Präsentation im Ständigen Rat führte Hasler auf Einladung des maltesischen OSZE-Vorsitzes einen Austausch mit OSZE-Botschaftern und Botschafterinnen zu aktuellen Themen beider Organisationen durch. Bei einem Abendessen im Stadtpalais Liechtenstein intensivierte die Ministerin den Einsatz Liechtensteins für den Multilateralismus in Anwesenheit von hochrangigen österreichischen und internationalen Gästen. Unter den Gästen waren auch die österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, sowie die Generalsekretärin der OSZE, Helga Maria Schmid.

Arbeitsgespräch mit OSZE-Generalsekretärin zu sicherheitspolitischer Lage

Hasler traf sich zudem mit der OSZE-Generalsekretärin zu einem Arbeitsgespräch, bei dem die aktuelle sicherheitspolitische Lage in Europa und der Vorsitz Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarates im Vordergrund standen. Die Zusammenarbeit zwischen Europarat und OSZE wurde als relevant für beide Organisationen angesehen. Liechtenstein, als Gründungsmitglied der OSZE, hat die Möglichkeit, mit 56 Staaten in den Bereichen Sicherheit zusammenzuarbeiten. Vor dem Hintergrund des umfassenden Sicherheitsbegriffs der OSZE, welcher militärische Sicherheit, Wirtschaft und Umwelt sowie Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit umfasst, hat diese Zusammenarbeit einen besonderen Wert für Liechtenstein.

Hilfe gegen Menschenhandel als Folge des Krieges in der Ukraine

Im Rahmen eines Treffens mit OSZE-Botschaftern und Botschafterinnen zum Thema Menschenhandel als Folge des Krieges in der Ukraine betonte Hasler Liechtensteins Unterstützung für die Ukraine und die Projektarbeit der OSZE. Die Aussenministerin hob insbesondere die Bedeutung der finanziellen Aspekte bei der Bekämpfung von Menschenhandel und moderner Sklaverei hervor. Die von Liechtenstein lancierte Initiative "Finance Against Slavery and Trafficking" (FAST) beschäftigt sich bereits seit mehreren Jahren mit diesem Thema.

Die Regierung Liechtensteins hat in ihrer letzten Sitzung die Abänderung der Verordnung über die Verhütung und Vergütung von Schäden durch spezifisch geschützte Tierarten (VVSV) verabschiedet. Die Verordnung regelt die Ausrichtung von Beiträgen für Maßnahmen zur Verhütung von Schäden, die durch spezifische Tierarten verursacht werden.

(Quelle:Fürstentum Liechtenstein Bearbeitet mit ChatGPT)

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