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Wissenschaft

Klimageld und sozialer Ausgleich: Wo die Einnahmen aus CO2-Preis hingehen

Die Debatte um das Klimageld ist in vollem Gange, nachdem Christian Lindner angekündigt hat, dass in dieser Legislaturperiode kein Klimageld mehr eingeführt wird. Umwelt- und Sozialverbände fordern jedoch vehement die Umsetzung dieses Instruments, um die soziale Auswirkung der CO2-Bepreisung abzufedern.

2024-01-29 13:25:05
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Quelle: Science Media Center Deutschland

Klimaschutz kostet zunächst: Ob implizit, wenn bestimmte Technologien verboten oder andere subventioniert werden, oder explizit, wenn über Emissionshandel oder CO2-Steuer Emissionen verteuert werden [I]. Einsparungen durch vermiedene Klimawandelschäden stellen sich dagegen erst viel später ein. Mit einem Klimageld, meist gedacht als simple Pro-Kopf-Rückerstattung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung, soll daher zumindest der explizite Teil der Kosten fair kompensiert werden, um in der Bevölkerung Akzeptanz für die CO2-Bepreisung zu gewinnen. Auch im Koalitionsvertrag wurde das Klimageld so begründet. Demnach will die Bundesregierung ein Klimageld „entwickeln“, um „einen künftigen Preisanstieg zu kompensieren und die Akzeptanz des Marktsystems zu gewährleisten“ [II]. Seit Christian Lindner verkündet hat, dass in dieser Legislaturperiode kein Klimageld mehr eingeführt werde, wird das Thema in Politik und Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Umwelt- und Sozialverbände forderten in einem offenen Brief die Umsetzung des Klimageldes [III]. Gerade in Bezug auf die nationale CO2-Bepreisung im Gebäude- und Verkehrssektor sowie mit Blick auf den zukünftigen europäischen Emissionshandel für diese Bereiche stellt sich die Frage nach dem sozialen Ausgleich. Denn wer auf das Verbrennerauto angewiesen ist oder fossil heizt, wird durch die Klimapolitik mit weiter steigenden Energiekosten konfrontiert sein. Nicht alle Betroffenen können einfach auf Alternativen umstellen.

Ariadne (2023): Einnahmen aus CO2-Preis: Wie Milliarden für Klimaschutz und sozialen Ausgleich genutzt werden können. Pressemitteilung zu verschiedenen Analysen.

Fuest C et al. (2024): Das Klimageld ist nicht das richtige Instrument. Ifo Standpunkt.

Keastner K et al. (2023): Analyse: Langfristige Verteilungswirkungen einer CO2-Bepreisung – ein neuartiger modelltechnischer Ansatz. Analyse des Ariadne-Projektes.

(Quelle:Science Media Center Deutschland Bearbeitet mit ChatGPT)

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