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Erfolgreiches Referendum zum Bundesgesetz für sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien in der Schweiz

Das Referendum zum Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien ist erfolgreich. Über 63.000 gültige Unterschriften wurden eingereicht und die Bundeskanzlei hat die formelle Zustimmung zum Referendum bestätigt.

2024-01-26 14:17:15
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Quelle: Bundeskanzlei

  • Referendum zum Bundesgesetz über sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien erfolgreich
  • Über 63.000 gültige Unterschriften wurden eingereicht
  • Bundeskanzlei bestätigt formelle Zustimmung zum Referendum

Das Referendum zum Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien ist erfolgreich zustande gekommen. Das Referendumskomitee reichte am 18. Januar 2024 insgesamt 63.488 Unterschriften gegen das Bundesgesetz ein, das am 29. September 2023 erlassen wurde. Nach einer Überprüfung durch die Bundeskanzlei wurden 63.277 dieser Unterschriften als gültig bestätigt.

63.277 gültige Unterschriften bestätigen das Zustandekommen des Referendums

Das Bundesgesetz, das Änderungen am Energiegesetz und dem Stromversorgungsgesetz vornimmt, wird somit einer Volksabstimmung unterzogen. Es sieht eine sichere Stromversorgung durch erneuerbare Energien vor und wurde von zahlreichen Bürgern kritisiert. Diese Kritiker haben sich mobilisiert und innerhalb einer kurzen Zeitspanne genügend Unterschriften gesammelt, um das Referendum zu ermöglichen.

Bürger setzen ein Zeichen gegen das Bundesgesetz

Mit dem Erfolg des Referendums zeigen die Bürger ihren Widerstand gegen das bundesgesetzliche Vorhaben. Sie möchten erreichen, dass die geplanten Änderungen nochmals überdacht und diskutiert werden. Die Volksabstimmung wird entscheiden, ob das Bundesgesetz in Kraft tritt oder ob es weitere Anpassungen bedarf.

Experten erwarten hitzige Debatten und einen engagierten Wahlkampf vor der Abstimmung. Die Frage nach einer sicheren Stromversorgung mit erneuerbaren Energien wird auch in anderen Ländern kontrovers diskutiert, daher wird das Ergebnis der Volksabstimmung mit Spannung erwartet. Bis dahin bleibt abzuwarten, ob es weiterhin Widerstand gegen das Bundesgesetz gibt oder ob sich die Bürger mit den geplanten Maßnahmen abfinden werden.

(Quelle:Bundeskanzlei Bearbeitet mit ChatGPT)

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