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Regional

Regierungschef Risch und Aussenministerin Hasler besuchen Parlamentarische Versammlung in Strassburg

Dominique Hasler beantwortete Fragen der Delegierten und betonte dabei die Bedeutung der Menschenrechte und des Multilateralismus für Liechtenstein.

2024-01-25 18:05:07
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Quelle: Fürstentum Liechtenstein

  • Regierungschef Daniel Risch und Aussenministerin Dominique Hasler besuchen die Parlamentarische Versammlung des Europarats in Strassburg
  • Risch und Hasler halten Rede vor den Delegierten und beantworten Fragen
  • Treffen mit PACE-Präsidenten, Generalsekretärin des Europarats und Präsidenten des kosovarischen Parlaments

Anlässlich der Januarsession: Regierungschef Risch und Aussenministerin Hasler in Strassburg

Anlässlich der derzeit stattfindenden Januarsession der Parlamentarischen Versammlung des Europarats weilten Regierungschef Daniel Risch und Aussenministerin Dominique Hasler am 24. und 25. Januar 2024 in Strassburg. Neben einer Reihe an offiziellen Treffen und Veranstaltungen trat Regierungschef Daniel Risch auch vor die Delegierten der Parlamentarischen Versammlung. Aussenministerin Dominique Hasler adressierte die Parlamentarischen Versammlung erstmals in ihrer Funktion als Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates.

Die Aufgaben der Parlamentarischen Versammlung des Europarats

Die Parlamentarische Versammlung (PACE) besteht aus 306 Delegierten der Parlamente der Mitgliedsstaaten des Europarats. Als beratendes Organ des Europarats verabschiedet die Versammlung Resolutionen und Empfehlungen zuhanden des Ministerkomitees, in welchem Liechtenstein derzeit den Vorsitz innehat. Zudem wählen die Mitglieder unter anderem die Schlüsselpositionen des Europarates bzw. des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR), so beispielsweise die Funktion der Generalsekretärin bzw. des Generalsekretärs oder der Präsidentin bzw. des Präsidenten des EGMR. Liechtenstein ist in der Versammlung aktiv durch die Landtagsabgeordneten Franziska Hoop, Peter Frick und die Stellvertretenden Landtagsabgeordneten Hubert Büchel und Thomas Hasler vertreten.

Wichtige Beziehungen zwischen der Parlamentarischen Versammlung und dem Aussenministerium

Die Beziehungen zwischen der Parlamentarischen Versammlung und der Aussenministerin bzw. dem Aussenminister des Vorsitzlandes des Ministerkomitees des Europarates sind von entscheidender Bedeutung, damit die gemeinsamen Prinzipien des Europarates sowie die Wirksamkeit der politischen Massnahmen sichergestellt werden können. Standardmässig erfolgen daher in jeder Vorsitzperiode zwei Treffen zwischen der Aussenministerin bzw. dem Aussenminister des jeweiligen Vorsitzlandes sowie der Parlamentarischen Versammlung.

Regierungschef Risch betont Bedeutung des Multilateralismus

Regierungschef Daniel Risch betonte in seiner Rede an die PACE am 24. Januar 2024 die Bedeutung des Multilateralismus und unterstrich den Mehrwert der Mitgliedschaft in internationalen Organisationen für Liechtenstein. Der Regierungschef führte dazu aus, dass auch kleine Staaten bedeutsame Akzente setzen können. "Ein afrikanisches Sprichwort, das ich bereits bei der Neujahrsansprache erwähnt habe, steht für mich auch hier im Zentrum: Viele kleine Leute, die an vielen kleinen Orten viele kleine Dinge tun, können das Gesicht der Welt verändern", sagte Daniel Risch.

Aussenministerin Hasler gibt Überblick über bisher Erreichtes

In ihrer Funktion als Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarats adressierte Aussenministerin Hasler erstmals am 25. Januar 2024 die Versammlung. Für die sechsmonatige Vorsitzzeit ist die liechtensteinische Präsidentschaft für die Umsetzung der Ziele des Europarats verantwortlich, weshalb Dominique Hasler in ihrer Funktion als Vorsitzende des Ministerkomitees einen Überblick über das bisher Erreichte gab. Auch Aussenminister

(Quelle:Fürstentum Liechtenstein Bearbeitet mit ChatGPT)

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