Gemeindestrukturbericht: Kanton Graubünden und Fusionen

• In der Dezembersession 2018 debattierte der Grosse Rat über den Gemeindestrukturbericht.
• Die Regierung führte aus, dass sie nach fünf Jahren einen zweiten Bericht plane.
• Der Bericht wird vom Grossen Rat in der Dezembersession beraten.

Die Regierung stellt dem Grossen Rat fünf Fragen zur strategischen Weichenstellung.

Gesetzes- oder Strategieanpassungen werden nicht vorgeschlagen.

Der erste Gemeindestrukturbericht zeigte, dass sich der Kanton Graubünden strukturell verändert hat.

Die Anzahl der Gemeinden hat sich seit 2001 von 212 auf 101 reduziert.

Auch die Anzahl der Bürgergemeinden und interkommunalen Zusammenarbeit hat abgenommen.

Die hohe Fusionsdynamik der letzten zwanzig Jahre verliert an Schwung.

Der «Fusions-Check» der Fachhochschule Graubünden zeigt positive Ergebnisse bei der Messung der Fusionswirkung.

Die gewählte kantonale Strategie für Gemeindefusionen wird weiterhin als sinnvoll und realistisch betrachtet.

Der finanzielle und organisatorische Zustand der Bündner Gemeinden ist sehr gut.

Der befürchtete negative Einfluss der Coronapandemie auf die Jahresrechnungen der Gemeinden trat nicht ein.

Das Bodenerlöskonto hat keine sachliche Berechtigung mehr und sollte künftig nicht mehr genutzt werden.

Die Gebietsreform wurde erfolgreich umgesetzt.

Die Regierung sieht keinen Handlungsbedarf für rechtliche Anpassungen im Bereich der organisatorischen Ausgestaltung der Regionen.

Mittelfristig könnte eine Anpassung der Perimeterfrage und der Regionenzahl in Betracht gezogen werden.

Rechtsanpassungen im justiziellen Bereich werden offen gelassen.

(Quelle:Staatskanzlei des Kantons Graubünden Bearbeitet mit ChatGPT)

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