Inland
Der Bundesrat stärkt die finanzielle Situation der SBB und sichert die Liquidität des Bahninfrastrukturfonds durch Änderungen des Bundesgesetzes über die SBBG und des SVAG.
2023-09-15 11:15:19Der Bundesrat hat bei seiner Sitzung vom 15. September 2023 beschlossen, Änderungen des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG) sowie des Schwerverkehrsabgabegesetzes (SVAG) zu verabschieden. Diese Änderungen dienen dazu, die finanzielle Situation der SBB zu stärken und die Finanzierungsinstrumente des Bundes zu klären. Zudem sollen die Änderungen sicherstellen, dass der Bahninfrastrukturfonds (BIF) ausreichend Liquidität hat, um den Infrastrukturausbau zu gewährleisten.
(Quelle:Bundesrat Bearbeitet mit ChatGPT)
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verabschiedet Änderungen Stärkung SBB