Gemeinsame Aktion gegen Hasszuschriften im Kanton Zürich

• Direktion der Justiz und des Innern, Kantonsrat und Verband der Gemeindepräsidien gehen gemeinsam gegen Hasszuschriften vor.
• Breit angelegte Umfrage im Kanton Zürich soll Ausmass des Problems klären.
• Direktion JI bietet Betroffenen Soforthilfe an.

Hasszuschriften an Politikerinnen und Politiker sind auch im Kanton Zürich eine Realität, sowohl auf Social Media als auch per Mail.

Hasszuschriften sind eine Belastung für Betroffene und gefährden die Demokratie.

Direktion JI, Kantonsrat und Verband der Gemeindepräsidien wollen das Problem gemeinsam angehen.

Befragung von Politikerinnen und Politikern aller drei Staatsebenen soll Problem erfassen und quantifizieren.

Auswertung der Umfrage soll klären, welche Massnahmen ergriffen werden müssen.

Direktion JI bietet betroffenen Personen ab sofort Hilfe an.

Webseite (zh.ch/stop-hate) soll bei Bekämpfung von Hasszuschriften helfen.

Pilotprojekt richtet sich an politisch Aktive auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene und läuft bis Ende 2023.

Betroffene können Kostengutsprache für juristische Prüfung solcher Hasszuschriften beantragen.

Resultate des Pilotprojekts werden zur zukünftigen Bekämpfung von Hasszuschriften genutzt.

Justizdirektorin Jacqueline Fehr plant ständiges Angebot gegen Hasszuschriften.

Ziel ist, niemanden aufgrund von Ethnie, Religion oder sexueller Orientierung von politischem Engagement abzuschrecken.

(Quelle:Kanton Zürich Bearbeitet mit ChatGPT)

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