Die Stadt Schaffhausen: Finanzlage, Steuersenkung und Investitionen.

Die Stadt Schaffhausen verfügt über eine hervorragende finanzielle Lage und hat ihre Finanzen im Griff. Dank der erhöhten Unternehmenssteuern kann der gewonnene finanzielle Spielraum gezielt für Investitionen, eine merkliche Lohnerhöhung, die Stärkung des Personals und eine Senkung der Steuern eingesetzt werden.

Der Stadtrat hat das Budget 2024 und den Finanzplan für die nächsten vier Jahre genehmigt. Durch eine weitgehende Stabilisierung der Ausgaben kann der finanzielle Spielraum, der durch die hohen Unternehmenssteuereinnahmen gewonnen wurde, gezielt genutzt werden.

Im Budget 2024 setzt der Stadtrat folgende Schwerpunkte: Eine Lohnentwicklung von 3,25 %, um Fachkräfte für die Stadt zu gewinnen und zu halten. Von diesem Betrag sind 1,25 % für strukturelle Maßnahmen vorgesehen und 2 % sollen zur teilweisen Kompensation der Teuerung sowie zur Anerkennung von guten Leistungen dienen.

Zusätzlich werden im Budget 2024 gezielt 47 Vollzeitstellenäquivalente aufgebaut, vor allem in den Alterszentren, Schulen, Kinderbetreuung und frühen Förderung. Dies dient der Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Qualität der öffentlichen Leistungen, insbesondere im Pflegebereich.

Der Stadtrat beantragt erneut eine moderate Steuersenkung für natürliche Personen um einen Prozentpunkt, um Schaffhausen als Wohnort noch attraktiver zu machen. In den letzten Jahren hat Schaffhausen durch Steuergesetzrevisionen und -senkungen auf kantonaler Ebene deutlich an Attraktivität gewonnen.

Der Stadtrat verfolgt die Strategie, nach Jahren mit hohen Erträgen eine moderate Neuverschuldung für Investitionen zu ermöglichen. Die Unternehmenssteuern haben mittlerweile eine große Bedeutung für den städtischen Haushalt erreicht. Daher ist es für Schaffhausen von essentieller Bedeutung, dass die Unternehmenssteuerreform umgesetzt wird, um das Steuersubstrat zu erhalten.

Der Kantonsrat berät derzeit über die kantonale Steuergesetzrevision zur Umsetzung der OECD-Mindeststeuer von 15%. Die Stadt Schaffhausen profitiert maßgeblich von dieser Gesetzesrevision. Der Regierungsrat beantragt einen Mehrstufentarif, um kleine und mittelgroße Unternehmen nicht übermäßig zu belasten und gleichzeitig den internationalen Großkonzernen die geforderte Mindeststeuer zu ermöglichen.

Das Budget 2023 wird im Großen Stadtrat am 14. November 2023 behandelt. Der Stadtrat befürwortet die Steuerreform und hat seine Botschaft zum Budget 2024 und zum Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2027 an den Großen Stadtrat gerichtet. Ansprechpartner sind Daniel Preisig, Finanzreferent, Gianni Dalla Vecchia, Bereichsleiter Einwohnerdienste, und Ralph Kolb, Bereichsleiter Finanzen.

(Quelle:Stadt Schaffhausen Bearbeitet mit ChatGPT)

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