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Ein Jahr nach Kriegsbeginn in der Ukraine: aktuelle Lage im Asylbereich

Der Krieg in der Ukraine dauert inzwischen über ein Jahr

2023-03-15 10:05:04
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Der Krieg in der Ukraine dauert inzwischen über ein Jahr, wie der Kanton Basel-Landschaft ausführt.

Er habe den Kanton Basel-Landschaft und die Gemeinden im vergangenen Jahr vor grosse Herausforderungen gestellt. Die Zahl an Personen aus dem Asylbereich, die dem Kanton zugewiesen werden, sei auch im Jahr 2023 konstant hoch.

Das Erstaufnahmezentrum im Spital Laufen entlastet die Gemeinden.Die Schweiz befindet sich in der grössten Flüchtlingskrise seit dem 2. Weltkrieg. Im Jahr 2022 haben knapp 75`000 Personen in der Schweiz ein Gesuch um den Schutzstatus S gestellt.

Im Herbst kam es zusätzlich zu einer markanten Zunahme von Asylgesuchen. Dies vor allem von Personen aus Afghanistan und der Türkei. Aktuell befinden sich 2`220 Personen mit Schutzstatus S im Kanton Basel-Landschaft.

Dem Kanton werden weiterhin täglich Personen mit Schutzstatus S zugewiesen. Die Aufnahme dieser Personen in kurzer Zeit sei nur durch die gemeinsame Anstrengung von Kanton und Gemeinden möglich.

Aktuell seien immer noch über ein Drittel aller Schutzsuchenden aus der Ukraine privat untergebracht. Insgesamt habe sich die Unterbringung in Gastfamilien als nachhaltiger erwiesen, als anfänglich angenommen. Die dem Kanton neu zugewiesenen Personen kommen sowohl aus der Ukraine als auch aus anderen Ländern, wie zum Beispiel aus Afghanistan und der Türkei.

Dies werde voraussichtlich auch in Zukunft der Fall sein. Der Bund rechnet im Jahr 2023 mit einem weiteren Anstieg von Asylgesuchen.

Die Lage in der Ukraine sei äussert volatil und schwierig einschätzbar. Daher seien Prognosen unsicher, was die Anzahl Gesuche betreffen.

Voraussichtlich werde die Zahl der Asylgesuche höher ausfallen, als die Zahl der Gesuche um den Schutzstatus S. Auch sei davon auszugehen, dass die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) nochmals ansteigt.

Insgesamt rechnet der Kanton Basel-Landschaft für 2023 mit weiteren zusätzlichen 1’500 bis 2’000 Personen aus dem Asylbereich. Seit April 2022 werde in einem Teil des ehemaligen Spitals in Laufen ein kantonales Erstaufnahmezentrum betrieben. Mit seiner sehr guten Infrastruktur habe es eine wichtige Funktion bei der Sicherstellung der Aufnahmemöglichkeiten.

Damit werden die Gemeinden stark entlastet. Sie erhalten mehr Zeit, um die notwendigen Aufnahmeplätze zur Verfügung zu stellen. Das Erstaufnahmezentrum in Laufen habe sich als Glücksfall in der aktuellen Situation erwiesen.

Die Aufnahme vieler schutzbedürftiger Personen konnte dadurch sichergestellt werden. Das wäre nicht möglich gewesen ohne die Bereitschaft und Unterstützung durch die Stadt Laufen und das Kantonsspital Baselland sowie der spürbaren Solidarität in der Bevölkerung.

Der Kanton dankt allen involvierten Stellen sehr, dass sie den Betrieb des Erstaufnahmezentrums in Laufen möglich gemacht haben und weiterhin unterstützen. Nach einem Ausbau im Dezember 2022 stehen in Laufen inzwischen 230 Plätze für eine kurzfristige Unterbringung bereit. Bisher wurden 508 Personen im Erstaufnahmezentrum untergebracht.

Anders als noch im letzten Frühjahr werden in der aktuellen Situation nicht nur Personen aus der Ukraine in Laufen untergebracht. Die Unterbringung dauert in der Regel einige Tage bis wenige Wochen. Der weitere Betrieb des Gesundheitszentrums werde durch das Erstaufnahmezentrum nicht beeinträchtigt.

Ebenfalls waren in Bezug auf die Sicherheit in und um das Erstaufnahmezentrum während dem vergangenen Jahr keine negativen Veränderungen feststellbar. Die Gemeinden seien weiterhin stark gefordert, die schutzsuchenden und asylsuchenden Personen für eine längerfristige Aufnahme unterzubringen.

Die festgelegte Aufnahmequote von 2,6 Prozent der Bevölkerung werde aktuell von einzelnen Gemeinden erfüllt. Es gibt diesbezüglich jedoch grosse Unterschiede zwischen den Gemeinden.

Die durchschnittliche Aufnahmequote der Gemeinden liegt bei zirka 1,9 Prozent. Der Kanton sei darauf angewiesen, dass die Gemeinden weiterhin Aufnahmeplätze bereitstellen. Treffen die Prognosen des Bundes ein, werde es mit den heute gemeldeten Plätzen ab Ende April 2023 schwierig werden, alle zugewiesenen Personen unterzubringen. Hinzu kommen die Herausforderungen der Integration der Personen mit Schutzstatus S, da nicht von einer raschen Rückkehr ausgegangen werden kann.

Gleichzeitig gilt es, die nachhaltige Integration derjenigen Personen sicherzustellen, die nicht in ihre Ursprungsländer zurückkehren werden. Entsprechende Integrationsangebote und schulische Angebote rücken dadurch stärker in den Fokus.

Auch werde diese Situation die Asylsozialhilfe in Zukunft stärker belasten..

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