«Wir müssen die Verteidigungsfähigkeit der Armee verbessern und unsere internationale Zusammenarbeit stärken.»

Grazie mille per l’invito, wie das Generalsekretariat VBS ausführt.

Sono lieta di essere qui con voi stamattina nel campus Brugg-Windisch.Dopo Einsiedeln, Burgdorf, Delémont e Frauenfeld i nostri incontri sono diventati praticamente una tradizione.Hier in Brugg werden diesen Frühling wichtige sicherheitspolitische Debatten geführt. Das Forum für Zeitzeugen führt mit CampusGlobal Brugg eine Reihe von Veranstaltungen zum Ukraine-Krieg durch.

Auch ich will heute über den Angriffskrieg Russlands und seine Auswirkungen auf die Schweiz sprechen.La guerre d’agression de la Russie contre l’Ukraine se poursuit toujours avec la même intensité et la même violence.Les deux parties sont déterminés à poursuivre les hostilités et il n’y a actuellement pas de place pour des négociations.Nous ne prévoyons pas une fin prochaine de la guerre.Et nous devons être prêts à faire face à des rebondissements et à des événements inattendus, comme nous l’avons déjà vu plusieurs fois.La Suisse doit donc se préparer à un conflit de longue durée en Europe.Die Frage sei also, was wir zur europäischen Sicherheit beitragen und damit die Sicherheit unserer eigenen Bevölkerung stärken können.Wir seien Teil der europäischen Sicherheitsordnung, auch ohne Teil der EU und Nato zu sein. Es sei daher wichtig, dass die Schweiz kein sicherheits- und verteidigungspolitisches Vakuum in Europa darstellt.

Ich will nicht, dass wir tatenlos zuschauen und abseits stehen. Die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Angriffskriegs auf die Schweiz habe der Bundesrat in einem Zusatzbericht zum Sicherheitspolitischen Bericht von 2021 festgehalten: Wir müssen die Verteidigungsfähigkeit der Armee verbessern und unsere internationale Zusammenarbeit stärken.

Seit dem Ende des Kalten Krieges wurde die Armee auf Einsätze zur Unterstützung ziviler Behörden ausgerichtet.Für den unwahrscheinlichen Verteidigungsfall ging man von längeren Vorwarnzeiten aus. Budget und Bestände wurden gesenkt, die Verteidigung auf Kernkompetenzen reduziert.Seit einigen Jahren habe sich die Sicherheitslage kontinuierlich verschlechtert.

Mit der Annexion der Krim habe Russland 2014 völkerrechtswidrig Landesgrenzen verschoben; an der Ost- und Südgrenze Europas flammten Konflikte auf. Die Nato richtet sich seither wieder stärker auf die kollektive Verteidigung aus.Basierend auf dem Sicherheitspolitischen Bericht von 2016, der diesen Entwicklungen Rechnung trägt, wurden die beiden Berichte «Luftverteidigung der Zukunft» und «Zukunft der Bodentruppen» verabschiedet.

Sie zeigen, wie die konventionellen Fähigkeiten in der Luft und am Boden erneuert werden müssen, um die Schweiz und ihre Bevölkerung gegen die sich abzeichnenden Bedrohungen zu schützen.Bei den Bodentruppen steht das hybride Konfliktbild im Zentrum. Mit dem militärischen Angriff auf die Ukraine wurde dieses Konfliktbild bestätigt.

Die Androhung und Anwendung militärischer Gewalt sei Teil des breiten Spektrums der hybriden Konfliktführung, neben Cyberangriffen und Desinformation.Darum sei auch letztes Jahr der Bericht Cyber dazugekommen, der die Überlegungen zur Verteidigungsfähigkeit abrundet. Die Fähigkeitsentwicklung der Armee sah schon vor dem Kriegsausbruch eine Erneuerung der robusten Mittel vor.Mit Blick auf die damaligen finanziellen Möglichkeiten musste die Modernisierung der Bodentruppen über eine Dauer von fast zwanzig Jahren geplant werden.Zwei wesentliche Aspekte haben sich seither geändert: die Wahrnehmung und die finanziellen Mittel.

Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass Fähigkeitslücken schneller als geplant geschlossen werden müssen. Mit der Erhöhung der finanziellen Mittel in den kommenden Jahren können wir das realisieren.

Für das Jahr 2023 haben Bundesrat und Parlament das Budget der Armee um rund 300 Millionen Franken auf 5,5 Milliarden Franken erhöht. Für die Finanzplanjahre habe der BR eine Wachstumsrate von 5.1% nominal eingestellt.

Das entspreche einer Obergrenze von 26 Milliarden Franken.Damit wächst das Armeebudget im Vergleich zu den übrigen ungebundenen Ausgaben am meisten. Einen so hohen Betrag hatte die Armee in den letzten Jahrzehnten nicht mehr zur Verfügung.

Das sei nötig, um den Schutz der Bevölkerung auch in Zukunft zu gewähren und es sei umso erfreulicher, als ab 2024 im Bundeshaushalt grössere Beträge fehlen werden.Nach der aktuellen Planung werden die Vorgaben der Schuldenbremse um 1 bis 2 Milliarden verfehlt.In den Folgejahren werden sich diese Beträge noch vergrössern. Aus diesem Grund musste der Bundesrat im Januar das Wachstum des gesamten Bundeshaushalts anpassen.

Alle Departemente mussten einen Beitrag dazu leisten, so auch das VBS.Der Bundesrat werde die Armeeausgaben bis 2035 – und nicht bereits bis 2030 – auf mindestens 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts anwachsen lassen.Das Budget wächst zwar langsamer, aber es wächst. Das vorgesehene Wachstum sei doppelt so gross wie vor dem Ukraine-Krieg.

Und wie gesagt, wir wachsen mit 5.1% nominal mehr als andere Bereiche der ungebundenen Massnahmen.Mit diesem Wachstum können wir Systeme für die Armee früher als vorgesehen beschaffen und Projekte vorziehen. Und wir können Lücken schliessen, die sich in der Vergangenheit wegen Sparvorgaben geöffnet haben.Damit stärken wir die Verteidigungsfähigkeit der Armee und ihre Durchhaltefähigkeit.Es sei wichtig, dass wir diesen Schritt machen können, auch wenn es natürlich noch schöner gewesen wäre, 1% des BIP 2030 statt 2035 zu erreichen.

Aber eben, die Schuldenbremse muss eingehalten werden und dazu müssen alle etwas beitragen.Neben genügend finanziellen Mitteln sei auch die internationale Zusammenarbeit ein wichtiges Thema.Die Armee muss verstärkt international kooperieren. Schon im Sicherheitspolitischen Bericht von 2021 haben wir uns unter anderem zum Ziel gesetzt, die internationale Kooperation zu festigen.

Der Ukraine-Krieg habe diese Zielsetzung auf tragische Art und Weise untermauert.Niemand erwartet von der Schweiz direkte Waffenlieferungen, denn man respektiert und versteht unsere neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen. Aber keine meiner Amtskolleginnen und keiner meiner Amtskollegen habe Verständnis dafür, dass wir andere Länder daran hindern, die Ukraine mit dringend benötigten Waffen und Munition zu versorgen.

Dass die Schweiz ihren neutralitätspolitischen Handlungsspielraum nicht nutzt – das werde nicht verstanden. Für mich sei wichtig, dass wir in der Diskussion zu den Kriegsmaterialexporten die Konsequenzen für die STIB (Sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis) thematisieren.Zwei Entwicklungen stellen die Schweizer Rüstungsindustrie und damit die STIB vor Herausforderungen.

Einerseits verstärken sich die Tendenzen zu Protektionismus und wirtschaftspolitischer und technologischer Blockbildung.Andererseits führt der Krieg in der Ukraine zu einer Rückbesinnung auf militärische Bündnisse und damit auf eine bündnisbasierte Beschaffungspolitik. Auch die EU treibt entsprechende Projekte voran, beispielsweise zur gemeinsamen Entwicklung von Waffensystemen oder gemeinsamen Rüstungsbeschaffung.Die aktuelle Auslegung der Kriegsmaterialgesetzgebung gefährdet die internationale Konkurrenzfähigkeit der STIB.

Eine Abwanderung von Schlüsseltechnologien und Produktionsstätten ins Ausland zeichnet sich ab. Auch Arbeitsplätze könnten verloren gehen.

Der Bund habe einige Steuerungsinstrumente zur Stärkung der STIB und das neue Beschaffungsrecht erlaubt mehr Flexibilität für Beschaffungen im Inland. Diese Instrumente reichen jedoch bei weitem nicht aus, um einen allfälligen Wegfall von insbesondere europäischen Absatzmärkten zu kompensieren.

Eine langfristig stabile STIB sei von sicherheitspolitischem Interesse. Erstens ermöglichen konkurrenzfähige Schweizer STIB-Unternehmen den Zugang zu Spitzentechnologie.

Zweitens sei gerade der Erhalt von Schlüsseltechnologien in der Schweiz ein zentrales Element, um die Rüstungskooperation mit Partnerstaaten langfristig sicherzustellen.Comme vous le voyez, il nous reste encore certaines tâches à accomplir pour garantir la sécurité de notre pays.Dans bien des domaines, nous avons déjà de l’avance et connaissons des réussites. Pensez par exemple à l’engagement lors du WEF 23 ou à la participation de nos spécialistes aux opérations d’aide après le tremblement de terre en Turquie.

En l’occurrence, deux tiers des intervenants suisses étaient des militaires de la milice. On pourrait aussi citer l’exercice à grande échelle PILUM ou les succès enregistrés sur le front de l’instruction.Il nostro sistema di milizia rimane un pilastro fondamentale della nostra politica di sicurezza..

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