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Verbesserter Informationsaustausch im Schengen-Raum im Fokus der Ministergespräche in Brüssel

Fürstentum Liechtenstein: Vaduz (ots) - Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni nahm am Donnerstag, 9. März am Schengen- und Innenministerrat in Brüssel teil. Im Fokus des regelmässig stattfindenden hochrangigen Austausches der Innenministerinnen und Innenminister ...

2023-03-09 20:05:07
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Quelle: Fürstentum Liechtenstein

Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni nahm am Donnerstag, 9. März am Schengen- und Innenministerrat in Brüssel teil, wie das Fürstentum Liechtenstein schreibt.

Im Fokus des regelmässig stattfindenden hochrangigen Austausches der Innenministerinnen und Innenminister der EU- und Schengen-Staaten stand die diese Woche erfolgte Einführung des modernisierten Schengener Informationssystems (SIS). Weitere Themen auf der Tagesordnung waren die Überarbeitung weiterer Informationssysteme, die Zukunft der gemeinsamen Visumpolitik der Schengen-Staaten und die Bereiche Asyl und Migration.Das seit 1995 bestehende Schengener Informationssystem (SIS) dient den EU- und Schengen-Staaten zum Informationsaustausch in den Bereichen Sicherheit- und Grenzmanagement und werde als wichtigstes und erfolgreichstes System der Zusammenarbeit im Schengen-Raum gesehen.

Im SIS seien und andere gesuchte oder vermisste Personen, gestohlene Güter oder Feuerwaffen erfasst. Jeden Tag werden etwa 20 Millionen Abfragen im SIS durchgeführt.

Auch Liechtenstein beteiligt sich an diesem System: die Landespolizei und das Ausländer- und Passamt können direkt Abfragen im Schengener Informationssystem vornehmen, konkrete Verdachtsfälle überprüfen und diese ihren internationalen Kolleginnen und Kollegen melden.Am 7. März wurde das SIS modernisiert und um neue Ausschreibungskategorien erweitert. Diese sollen unter anderem die Verfolgung von terroristischen Straftaten verbessern oder zum Schutz besonders verletzlicher Personen beitragen, etwa in Fällen, wo die Gefahr einer Kindesentführung besteht.

In Liechtenstein sei die Umstellung erfolgreich erfolgt und das neue System wurde Mitte dieser Woche in Betrieb genommen. Weitere neue EU-Informationssysteme in den Bereichen Grenzen, Visa sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit werden aktuell erarbeitet und sollen in den nächsten Jahren auch bei uns eingeführt werden.Neben der Teilnahme an den beiden Räten konnte die Reise nach Brüssel auch zu bilateralen Gesprächen genutzt werden, insbesondere zu einem ersten Austausch mit Bundesrätin Baume-Schneider, der neuen Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement.

Sowohl die liechtensteinische Landespolizei als auch das Ausländer- und Passamt arbeiten sehr eng und sehr gut mit ihren schweizerischen Partnern zusammen, wie Regierungschef-Stellvertreterin Monauni und ihre schweizerische Amtskollegin im Gespräch beide bekräftigten.Vaduz (ots) - In enger Abstimmung mit den Gemeinden und Grundeigentümern werde derzeit im Rahmen des Vorprojekts mit einem vorgezogenen Variantenstudium an einem Gestaltungs­vorschlag für die Rheinaufweitung Schaan-Buchs-Eschen gearbeitet. Anfang März haben sich die Projektverantwortlichen mit der Begleitgruppe Gemeinden, in der die involvierten Gemeinden und ...Vaduz (ots) - Regierungsrätin Dominique Hasler besuchte am Mittwoch, 8. März Chisinau, die Hauptstadt der Republik Moldau.

Auf dem Programm standen sowohl ein bilaterales Treffen mit dem Aussenminister als auch eine Reihe von Treffen mit weiteren Mitgliedern der moldawischen Regierung. Die Reise erfolgte zusammen mit Amtskolleginnen und hochrangigen Beamtinnen aus ...Vaduz (ots) - Zum Internationalen Tag der Frau lud der Fachbereich Chancengleichheit des Amtes für Soziale Dienste am Mittwoch, 8. März in den SAL Saal am Lindaplatz Schaan ein.

Regierungsrat Manuel Frick begrüsste die Teilnehmenden zur Veranstaltung anlässlich des Internationalen Tags der Frau. Er führte in seiner Rede aus, dass es der Regierung wichtig sei, Gleichstellungsthemen die nötige Aufmerksamkeit zu geben.

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