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Externe Untersuchung der AOZ zum Zentrum Lilienberg

Ein Zürcher Rechtsprofessor klärt im Auftrag des Stadtrats, wie es zu den im Herbst 2022 festgestellten Mängeln und Problemen im MNA-Zentrum Lilienberg kommen konnte. Das Zentrum wird im Auftrag des...

2023-03-01 13:05:06
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Quelle: Stadt Zürich

Ein Zürcher Rechtsprofessor klärt im Auftrag des Stadtrats, wie es zu den im Herbst 2022 festgestellten Mängeln und Problemen im MNA-Zentrum Lilienberg kommen konnte, wie die Stadt Zürich schildert.

Das Zentrum werde im Auftrag des Kantons von der Asyl-Organisation Zürich (AOZ) betrieben, die sich als öffentlich-rechtliche Anstalt im Besitz der Stadt Zürich befindet. Die Geschäftstätigkeit der AOZ im Zusammenhang mit dem Betrieb des Zentrums Lilienberg in Affoltern am Albis solle von einer externen Stelle untersucht werden.

Dies habe der Stadtrat beschlossen, nachdem ein durch das Kantonale Sozialamt in Auftrag gegebener Bericht vergangenen Herbst diverse Mängel benannt hat. Das Zentrum Lilienberg beherbergt Mineurs non accompagné(e)s (MNA), also Jugendliche, die ohne Eltern in die Schweiz geflohen sind.

Das MNA-Zentrum Lilienberg werde durch die AOZ im Auftrag des Kantonalen Sozialamts betrieben. Mit der Untersuchung sei der Zürcher Universitätsprofessor und Rechtsanwalt Prof. Dr. Felix Uhlmann betraut.Nachdem der im vergangenen Herbst erstellte Bericht diverse Mängel benannt habe und der Gemeinderat mit dem Postulat (GR Nr. 2022/235) eine externe Untersuchung über die Entwicklung der Betreuung von MNA durch die AOZ verlangt, solle nun die Frage geklärt werden, wie es zur mangelhaften Ausführung des Auftrags durch die AOZ im MNA‑Zentrum Lilienberg kommen konnte.

Allfällige organisatorische, strukturelle und systemische Fehler und Mängel sollen aufgezeigt werden, und es sollen Empfehlungen abgegeben werden, wie diese inskünftig vermieden werden können. Zudem solle geklärt werden, welche Personen und Stellen auf welche Weise involviert waren.Als Stellvertreterin des Sozialvorstehers Raphael Golta liegt die Zuständigkeit für die Auslösung und Begleitung der Administrativuntersuchung bei der Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements, Simone Brander.

Die Stadtratsmitglieder Raphael Golta und Karin Rykart seien bei diesem Geschäft in den Ausstand getreten. Raphael Golta war bis 2021 von Amtes wegen Verwaltungsrat der AOZ, Karin Rykart gehört dem Gremium aktuell an.

Nach Vorliegen der Untersuchungsergebnisse werde der Stadtrat voraussichtlich Ende 2023 / Anfang 2024 informieren..

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