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Regierung verabschiedet Postulatsbeantwortung zum Thema Nachhaltiges und ganzheitliches Raumplanungs- und Mobilitätskonzept

2023-02-28 19:05:08
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Quelle: Fürstentum Liechtenstein

Raumplanung und Mobilität sind in vielerlei Hinsicht miteinander verknüpft und stehen sich in unterschiedlichsten Abhängigkeiten, Wechselwirkungen und Spannungsfeldern gegenüber, wie das Fürstentum Liechtenstein ausführt.

Eine koordinierte Entwicklung von Siedlung und Verkehr stellt die optimale Nutzung des Raums sowie die Effizienz des Mobilitätssystems in den Vordergrund und langfristig sicher. Entsprechend werden diese Bereiche auch in vielfältiger Hinsicht durch Planungsinstrumente, Gesetze und grenzüberschreitend auch durch Staatsverträge geregelt.

Mit der vorliegenden Postulatsbeantwortung präsentiert die Regierung dem Landtag noch keine konkreten Massnahmen oder Lösungen. Das Postulat zeigt auf, wie vielschichtig und politisch herausfordernd diese Themen sind.Bei grösseren Ausweitungen der Infrastruktur seien eine Vielzahl von gesetzlichen Bestimmungen mit Verfahrensregeln zu beachten.

Bewilligungsverfahren dauern oft mehrere Jahre beziehungsweise bleibt über einen längeren Zeitraum unklar, ob beziehungsweise wie das Projekt realisiert werden kann. Diese Vorlaufzeiten seien in Bezug auf die Planung von Bauprojekten zu berücksichtigen.

Deshalb sei es der Regierung wichtig, die notwendigen Schritte für die langfristige Planung der Verkehrsinfrastruktur anzugehen. Massnahmen im Bereich der Verhaltenssteuerung der Mobilitätsteilnehmenden seien demgegenüber durch Gesetzesanpassungen möglich beziehungsweise innert wesentlich kürzerer Frist realisierbar.Die Regierung verfolgt mit der vorliegenden Postulatsbeantwortung das Ziel, dem Landtag die Komplexität dieses Themas darzustellen.

Zudem werden die zu berücksichtigenden Grundlagen und Rahmenbedingungen, bestehende Zusammenhänge sowie die Voraussetzungen und Herausforderungen für ein solches Projekt aufgezeigt. Zusätzlich unterbreitet die Regierung dem Landtag mit der vorliegenden Postulatsbeantwortung einen Vorschlag, wie die Projektorganisation sowie der Erarbeitungsprozess für ein solches Konzept ausgestaltet werden könnte.Vaduz (ots) - Anlässlich des aktuellen dritten Berichtszyklus für Liechtenstein habe UNICEF Schweiz und Liechtenstein einen Alternativbericht verfasst.

Diesen Bericht haben Vertreter und Vertreterinnen von UNICEF gemeinsam mit Kindern aus Liechtenstein nebst einem Kinderbericht, der in Zusammenarbeit mit der Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche (OSKJ) entstanden ist, am Dienstag Regierungsrat Manuel Frick ...Vaduz (ots) - Die Regierung habe in ihrer Sitzung vom Dienstag, 28. Februar 2023 Sven Lässer zum Leiter des Zivilstandsamts bestellt. Der bisherige Leiter, Hansjörg Meier, geht in Frühpension.

Sven Lässer arbeitet seit 1993 für die Liechtensteinische Landesverwaltung und habe in dieser Zeit verschiedene Stationen durchlaufen. Als Mitarbeiter im Personalbereich und anschliessend als Abteilungsleiter ...Vaduz (ots) - In ihrer Sitzung vom Dienstag, 28. Februar habe die Regierung Eva Maria Mödlagl per 1. Oktober 2023 zur Leiterin des Amts für Gesundheit bestellt.

Der derzeitige Amtsleiter Peter Gstöhl verlässt die Landesverwaltung Ende September aufgrund seiner Pensionierung. Eva Maria Mödlagl sei in Feldkirch wohnhaft und arbeitet seit 2006 in der Landesverwaltung.

Seit 2012 verantwortet sie die Aufsicht über die ....

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