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Gemeinderatsbeschlüsse vom 24. Januar 2023

2023-01-25 14:05:12
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Quelle: Gemeinde Nidau

Der Gemeinderat nimmt die Demission von Carine Stucki-Steiner (Grüne) aus dem Stadtrat zur Kenntnis, wie die Gemeinde Nidau schreibt.

Als Ersatz rückt für die Grünen Paolo Induni, 1970, in den Stadtrat nach. Die Ersatzwahl erfolgt für die Zeit vom 1. Januar 2023 bis am 31. Dezember 2025.Zum Vollzug des Stadtratsbeschlusses vom 16. Juni 2022 verfügt der Gemeinderat die Massnahmen zur Verkehrsberuhigung der Quartiere Weidteile, Gurnigel und Hofmatten für das erforderliche Gesuch um Zustimmung zuhanden des Tiefbauamts des Kantons Bern.

Weiter verabschiedet er die Projektmatrix für die Projektumsetzung. Zudem genehmigt er eine befristete Stellenprozenterhöhung im Umfang von 20 Prozent für die Jahre 2023 und 2024 und bewilligt dazu ein Verpflichtungskredit von 50 000 Franken.

Mit der befristeten Stellenprozenterhöhung solle erreicht werden, dass die Umsetzung der Verkehrsberuhigung der Quartiere nördlich der Zihl sowie des Betriebs- und Gestaltungskonzepts Gurnigel-, Kelten- und Guglerstrasse gemäss der eingeräumten Priorität erfolgt. Die Umsetzung der Verkehrsberuhigung der Quartiere Weidteile, Gurnigel und Hofmatten erfolgt 2023/2024. Dies beinhaltet insbesondere auch eine Aufwertung der Lyss-Strasse.

Die öffentliche Mitwirkung zum Betriebs- und Gestaltungskonzept Gurnigel-, Kelten- und Guglerstrasse sei für Mitte 2023 geplant. Anschliessend werde das Projekt den politischen Gremien zum Entscheid vorgelegt..

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