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Aussenpolitische Koordinierungssitzung: Schwerpunktsetzung diskutiert

2023-01-13 17:05:08
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Quelle: Fürstentum Liechtenstein

Am Freitag, 13. Januar, fand unter der Leitung von Regierungsrätin Dominique Hasler die halbjährlich stattfindende Aussenpolitische Koordinierungssitzung (APOK) mit den liechtensteinischen Botschafterinnen und Botschaftern sowie weiteren Führungspersonen statt, wie das Fürstentum Liechtenstein berichtet.

Im Zentrum der Koordinierungssitzung standen die Auswirkungen und Herausforderungen des Ukraine-Kriegs sowie die aussenpolitische Schwerpunktsetzung im laufenden Jahr.Ein Schwerpunkt des Treffens lag darin, zusammen mit Vertretern des Ministeriums für Inneres, Wirtschaft und Umwelt sowie verschiedener Amtsstellen die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs im Inland zu beleuchten. In diesem Zusammenhang diskutierten die Botschafterinnen und Botschafter aber auch die veränderten geopolitischen Rahmenbedingungen und die Chancen und Risiken, die sich daraus für einen Kleinstaat und für konkret die liechtensteinische Aussenpolitik ergeben.

Liechtenstein war von Anfang an Teil der geeinten europäischen Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und engagiert sich unter anderem im Rahmen der Internationalen Zusammenarbeit und Entwicklung (IHZE) sowie zur Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit stark. Die Botschafterinnen und Botschafter diskutierten, mit welchen Akzenten das vielfältige Engagement weitergeführt und auch im Ausland sichtbar gemacht werden soll.Die traditionellen Koordinierungssitzungen dienen jeweils auch dazu, die konkreten Prioritäten des aktuellen Jahres zu koordinieren und Themenbereiche zu identifizieren, die einer besonderen Aufmerksamkeit in der Aussenpolitik bedürfen.

Im Jahr 2023 stehen hier klar das Jubiläum 100 Jahre Zollanschlussvertrag, das EFTA-Ministertreffen in Liechtenstein sowie der im Herbst startende Europaratsvorsitz im Zentrum. Gerade beim Europaratsvorsitz werde Liechtenstein mit den aktuellen politischen Herausforderungen in Europa besonders konfrontiert sein.Vaduz (ots) - Nach der Abkehr von der Null-Covid-Politik Anfang Dezember 2022 sowie dem Ende der Einreisebeschränkungen am 8. Januar 2023 habe China aktuell eine massive Corona-Welle zu verzeichnen, wobei die von offiziellen Stellen gemeldeten Fallzahlen das Pandemiegeschehen wohl nicht mehr realistisch abbilden.

Gemäss des European Center for Disease Control (ECDC) seien die derzeit in China zirkulierenden Varianten ...Vaduz (ots) - Die Regierung habe in ihrer Sitzung vom Dienstag, 10. Januar 2023, Maria Fasel aus Gamprin und Philipp Zünd aus Mauren für die Mandatsperiode 2023 bis 2027 neu in den Stiftungsrat der Kunstschule Liechtenstein bestellt. Die beiden Neumitglieder folgen auf Desirée Bürzle und Martin Hörndlinger, deren Wiederwahl gemäss Statuten der Kunstschule ...Vaduz (ots) - Für jede in Liechtenstein krankenversicherte Person sei auf Anfang des Jahres ein elektronisches Gesundheitsdossier (eGD) eingerichtet worden.

Die Anbindung der Gesundheitsdienstleister erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt vor Mitte Jahr. Das gemäss Vorgabe des Gesetzes über das elektronische Gesundheitsdossier (EGDG) eingerichteteDossier sei zurzeit mit einem leeren Ordner vergleichbar, der mit den ....

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