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Regierungsbulletin vom 10. Januar 2023

2023-01-10 15:05:07
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Quelle: Kanton Basel-Landschaft

Der Regierungsrat hat die von der Einwohnergemeindeversammlung Arlesheim am 25. November 2021 beschlossene Mutation der Parzellen Nrn, wie der Kanton Basel-Landschaft ausführt.

2658 und 2954 zum Zonenplan Siedlung und zum Quartierplan «Schneckenbündten» genehmigt. Der Regierungsrat habe die Verordnung zum Gebäudeversicherungsgesetz Basel-Landschaft beschlossen und diese per 1. Januar 2023 rückwirkend in Kraft gesetzt. Somit werde die rundum erneuerte Gesetzgebung zum Thema Gebäudeversicherung vervollständigt. Der Regierungsrat habe Erhaltungsmassnahmen für die Abwasserreinigungsanlage Frenke 2 in Niederdorf mit der gebundenen einmaligen Ausgabe in der Höhe von 1,88 Millionen Franken beschlossen.

Mit dem Ersatz des Lufteintragssystems und weiteren notwendigen Ertüchtigungsmassnahmen können Betriebs- und Arbeitssicherheit weiterhin gewährleistet werden. Der Regierungsrat habe bereits am 20. Dezember 2022 aus dem Swisslos-Fonds für verschiedene Projekte Mittel in der Höhe von insgesamt CHF 317’200.– bewilligt. > Link zu Ausweisungen im Detail.

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