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Referendum gegen den Beschluss des Stadtrats zum Kredit Holzmodulbau

2022-11-22 17:05:13
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Quelle: Stadt Burgdorf

Gleichzeitig hat er den Abstimmungstermin auf den 12. März 2023 gelegt, wie die Stadt Burgdorf schildert.

Gegen den Beschluss des Stadtrats vom 19. September 2022 zum Baukredit Holzmodulbau Schulanlage Schlossmatt sei das Referendum ergriffen worden. Während der im amtlichen Anzeiger von Burgdorf und Umgebung am 22. September 2022 publizierte Referendumsfrist sei gemäss Artikel 20 der Gemeindeordnung vom 26. November 2000 die nötige Anzahl an 300 Unterschriften zusammengekommen.

Die zuständige Stelle der Einwohner- und Sicherheitsdirektion bescheinigt 485 gültige Unterschriften von in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigten Bürger und Bürgerinnen. Der Gemeinderat habe geprüft, ob das Referendumsbegehren den verfassungsmässigen und gesetzlichen Anforderungen entspricht.

An seiner Sitzung vom 21. November 2022 habe der Gemeinderat das Zustandekommen des Referendums festgestellt.Die dadurch erforderliche Gemeindeabstimmung werde am nächsten kantonalen Abstimmungstag vom 12. März 2023 stattfinden. Die Unterlagen zum Stadtratsgeschäft vom 19. September 2022 sowie zum Referendum finden sich auf der Homepage der Stadt Burgdorf unter: Stadt Burgdorf - Referendum (Verwaltung & Politik > Stadtrat > Referendum).2022. Alle Rechte vorbehalten.

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