Logo newsbot.ch

Regional

Städtische Abstimmungsbroschüren werden vereinfacht

2022-11-18 09:05:04
newsbot by content-proivder.ch GmbH
Quelle: Stadt Luzern

Vor städtischen Volksabstimmungen dient die Abstimmungsbroschüre als wichtige Entscheidungsgrundlage, wie die Stadt Luzern meldet.

Die Stimmberechtigten müssen sich mithilfe der Abstimmungsbroschüre einfach und mit relativ wenig Aufwand ein Bild über die Abstimmungsvorlage machen können. In der Abstimmungsbroschüre solle aufgezeigt werden, worum es bei einer Vorlage geht und welches die wichtigsten Argumente sind, die für die Annahme beziehungsweise die Ablehnung einer Vorlage sprechen.Der Stadtrat habe entschieden, dass die Abstimmungsbroschüre optimiert wird, insbesondere durch eine Reduktion des Umfangs und der Komplexität.

Die einfache Struktur und die Übersichtlichkeit sollen die Stimmberechtigten vermehrt zum Abstimmen motivieren. Die komplexitätsreduzierte neue städtische Abstimmungsbroschüre berücksichtigt die gesetzlichen Vorgaben und die Anforderungen der Rechtsprechung konsequent.

Das Erscheinungsbild der neuen Abstimmungsbroschüre entspreche dem neuen städtischen Corporate Design. Ein immer gleicher, einfach nachvollziehbarer Aufbau solle den Meinungsbildungsprozess vereinfachen, und zwar wie folgt:Auf der Titelseite findet sich oben links das Logo der Stadt Luzern mit dem abstrahierten Wappen.

Auf eine Illustration werde auf der Titelseite verzichtet.Auf Seite 2 findet sich ein grober Inhaltsüberblick. Die Abstimmungsbroschüre sei immer unterteilt in «In Kürze» und «Im Überblick».

«In Kürze» umfasst das Wichtigste zu jeder Vorlage auf den ersten Seiten. «Im Überblick» enthält mehr Details zu jeder Vorlage.

Mittelfristig vorgesehen sei auf Seite 2 zusätzlich ein QR-Code, mit dem alle Vorlagen online gelesen werden können. Weiter sollen zukünftig auch sehbehinderte und leseschwache Personen auf dieser Seite eine Hörzeitschrift herunterladen können, was die Barrierefreiheit verbessern soll.Auf Seite 3 findet sich immer das ausführliche Inhaltsverzeichnis.

Dieses gliedert sich in einen Teil «Vorlage in Kürze» (bzw. Vorlagen in Kürze») und in einen ausführlichen Teil mit Detailkapiteln zur Vorlage (bzw.

zu den Vorlagen).Auf Seite 4 finden sich die Ausführungen zur Vorlage in Kürze. Es handelt sich dabei um das Wichtigste zu jeder Vorlage auf wenigen Zeilen.

Diese Ausführungen seien in einfacher Sprache verfasst. Neben den Hauptzügen der Vorlage werden das Abstimmungsverhältnis im Grossen Stadtrat sowie die Empfehlung an die Stimmberechtigten abgebildet.

Wenn über mehrere Vorlagen abgestimmt wird, folgen auf den nächsten Seiten die Kurzzusammenfassungen zu den weiteren Vorlagen.Auf den weiteren Seiten finden sich die detaillierten Ausführungen zur Vorlage (bzw. zu den Vorlagen).

Die detaillierten Ausführungen gliedern sich regelmässig in die Unterkapitel Ausgangslage, Haltung der Fraktionen, Konstruktives Referendum und Gegenvorschlag (falls vorliegend), Argumente des Referendumskomitees / des Initiativkomitees / der parlamentarischen Minderheit, die Stellungnahme des Stadtrates, den Antrag sowie die Abstimmungsfrage.Bereits die nächste städtische Abstimmungsvorlage werde mit dem neuen Aufbau und der Komplexitätsreduktion umgesetzt. Zusätzlich solle die neu gestaltete Abstimmungsbroschüre auch mehreren überwiesenen parlamentarischen Vorstössen Rechnung tragen.

Unter anderem handelt es sich dabei um das Postulat 8 2020/2024: «Städtische Kommunikation muss einschliessen, nicht ausschliessen» und das Postulat 9 2020/2024: «Barrierefreie Kommunikation». Weitere noch zu prüfende Anpassungen aufgrund dieser Postulate werden laufend berücksichtigt.

Zudem solle 2023 auch ein erster Pilot für ein Kurzvideo zu den Abstimmungsvorlagen durchgeführt werden, um die Umsetzung des Postulats 25 2020/2024 «Kurzvideos bei Abstimmungen» zu prüfen.Sie besuchen unseren Webauftritt mit dem Internet Explorer. Dieser veraltete Browser stellt die Webseiten möglicherweise nicht korrekt dar und könne Sicherheitsprobleme verursachen.

Am besten wechseln Sie sofort auf einen aktuellen Browser wie Google Chrome, Microsoft Edge, Safari, Firefox oder Opera.Das von Ihnen aufgerufene Formular lasse sich mit dem Internet Explorer leider nicht darstellen. Der Internet Explorer stellt einige Webseiten nicht korrekt dar und könne Sicherheitsprobleme verursachen.

Bitte wechseln Sie auf einen aktuellen Browser wie Google Chrome, Microsoft Edge, Safari, Firefox oder Opera.Wir verwenden eine Webstatistik, um herauszufinden, wie wir unser Webangebot für Sie verbessern können. Alle Daten werden anonymisiert und in Rechenzentren in der Schweiz verarbeitet.

Mehr Informationen finden Sie unter “Datenschutz“..

Suche nach Stichworten:

Luzern Städtische Abstimmungsbroschüren vereinfacht



Newsticker


Kantonspolizei St. Gallen

Bad Ragaz: Unfall zwischen Auto und Kind


Kantonspolizei St. Gallen

Bütschwil: Fahrunfähig Selbstunfall verursacht und weitergefahren


Kantonspolizei St. Gallen

Gossau: Lichtkontrolle


Kantonspolizei Graubünden

Fidaz: Kollision mit Fussgängerin


Kantonspolizei Thurgau

Islikon: Einbrecher festgenommen