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Viele Anträge zur Anpassung des kommunalen Richtplans

2022-09-22 10:05:13
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Quelle: Stadt St. Gallen

Vom 1. April bis 31. Mai 2022 hatten Bevölkerung, Parteien und Interessenvertretende Gelegenheit, sich im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung zur Richtplananpassung 2022 - Aufnahme Strategien - zu äussern, wie die Stadt St. Gallen berichtet.

Mit 980 Einträgen von insgesamt 85 Mitwirkenden war das Interesse gross. Der im Jahr 2012 vom Stadtparlament verabschiedete Richtplan der Stadt St.Gallen solle erstmals angepasst werden.

Kern der Anpassung sei die Aufnahme der wesentlichen raumrelevanten Inhalte von Strategien und Konzepten, welche in den letzten Jahren erarbeitet und vom Stadtrat verabschiedet wurden. Während zwei Monaten hatten Bevölkerung, Parteien und Interessenvertretende Gelegenheit, sich auf der Partizipationsplattform zur Richtplananpassung vernehmen zu lassen.

Die Öffentlichkeit habe in grossem Ausmass davon Gebrauch gemacht: 85 verschiedene Mitwirkende haben insgesamt 980 Anträge eingereicht, aufgeteilt in 599 Einzelanträge und 381 Mehrfachnennungen.Die Dienststelle Stadtplanung sei derzeit mit externer Unterstützung daran, die Anträge zu beurteilen, zu beantworten und in einem öffentlichen Mitwirkungsbericht zusammenzufassen. Aufgrund der grossen Zahl eingegangener Stellungnahmen sei dafür mehr Zeit als ursprünglich vorgesehen nötig.

Die Beratung im Parlament könne somit nicht wie geplant Ende 2022 stattfinden. Nach Abschluss der öffentlichen Mitwirkung werde der Stadtrat die konsolidierte Richtplananpassung zu Handen der zuständigen Kommission und des Stadtparlaments verabschieden.

Dies solle im Frühling 2023 so weit sein. Eine vom Parlament beschlossene Richtplananpassung mit der Implementierung der Innenentwicklungsstrategie sei eine wichtige und zwingende Voraussetzung dafür, dass die Arbeiten an der Gesamtrevision der Bau- und Zonenordnung zielgerichtet weitergeführt werden können.  .

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