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Ortsplanung: Ja zum Leitbild und zum Kredit für die zweite Etappe

2022-05-18 21:05:08
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Quelle: Stadt Olten

Keine Ergebnisse gefunden, wie die Stadt Olten berichtet.

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Benutzerkonto erstellen Das räumliche Leitbild und der Prozess für dessen Erarbeitung konnten viel Lob ernten; das Leitbild als behördenanweisende Grundlage für die Gesamtrevision der Nutzungs­planung sowie für weitere raum­bezogene Planun­gen und Vorhaben der öffentlichen Hand. wurde schliesslich mit 36:0 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.Etwas länger die Debatte zur zweiten Phase der Ortsplanrevision, in der die Grundlagen für die Ortsplanung erstellt, die Nutzungspläne und das Bau- und Zonenreglement überarbeitet und das Nutzungsplan­verfahren inklusive Planauflagen, kantonaler Genehmigung und Rechtsmittel­verfahren durchgeführt werden sollen.

Kritisiert wurde von Seiten der SVP die Höhe des Kreditbedarfs inklusive Masterplan Schützenmatte von geschätzt 1,95 Millionen Franken. Im Budget 2022 und in den vergangenen Finanz- und Investitionsplänen waren 1,35 Millionen Franken angemeldet worden, mit dem Hinweis, dass die effektiven Kosten und der zeitliche Rahmen erst auf Basis des nun vorliegenden Vorgehenskonzepts und der aus der Mitwirkung hervorgehenden Bedürfnisse der Bevölkerung beziffert werden könnten.

Die SVP beantragte eine Kürzung auf diese 1,35 Millionen Franken. Der Antrag wurde mit 32:5 Stimmen abgelehnt.

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