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Regional

Arbeitsbesuch der österreichischen Bundesministerin Karoline Edtstadler in Liechtenstein

2021-11-29 19:05:07
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Quelle: Fürstentum Liechtenstein

Am Montag, 29. November 2021, weilte die österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, in Liechtenstein, wie das Fürstentum Liechtenstein schildert.

Anlass für den Besuch waren Arbeitstreffen mit Aussenministerin Dominique Hasler und Justizministerin Graziella Marok-Wachter.Im Rahmen ihres Gesprächs tauschten sich Regierungsrätin Hasler und Bundesministerin Edtstadler über die Europapolitik der beiden Nachbarstaaten aus. Regierungsrätin Hasler unterstrich in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Teilnahme Liechtensteins am EU-Binnenmarkt: "Das EWR Abkommen sei eine Erfolgsgeschichte für Liechtenstein und habe sich auch in den zuletzt herausfordernden Zeiten bewährt".

Durch den EWR besteht freier Marktzugang zu den 27 EU-Mitgliedsstaaten und rund 450 Millionen Menschen. Der mit Abstand grösste Teil der Warenexporte Liechtensteins sei 2020 nach Europa geflossen.Die europäische Zusammenarbeit sei allerdings auch mit gewissen Herausforderungen verbunden.

So besprachen die Ministerinnen insbesondere die Frage der Sozialversicherung von Grenzgängern, welche pandemiebedingt im Home Office arbeiten. Daneben kamen weitere europapolitische Themen wie die Debatte zur Rechtsstaatlichkeit und die Migrationskrise an der EU-Aussengrenze zur Sprache.Im Rahmen des Arbeitsgesprächs zwischen Regierungsrätin Marok-Wachter und Bundesministerin Edtstadler wurde das Thema "Hass im Netz" diskutiert.

Hasskommentare im Internet seien auch in Liechtenstein ein Thema, das sich in der Covid-19-Pandemie verschärft hat. Solche Aussagen können verschiedene strafbare Tatbestände erfüllen und zivilrechtliche sowie medienrechtliche Ansprüche auslösen.

Es bestand Einigkeit darüber, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, sondern auch hier der Rechtsstaat gilt.Zwischen den beiden Arbeitsgesprächen stattete Bundesministerin Edtstadler Regierungschef Daniel Risch einen Höflichkeitsbesuch ab. Abgerundet wurde das Programm durch einen Besuch der Firma Kaiser AG in Schaanwald.Vaduz (ots) - Im Herbst habe Liechtenstein an der zweiteiligen, nationalen Tierseuchenübung NOSOS mit der Schweiz teilgenommen.

Dem Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen stellte sich dabei die Aufgabe, einen fiktiven Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in der Wildschweinpopulation zu bearbeiten. Die Afrikanische Schweinepest sei für den Menschen ...Vaduz (ots) - In Liechtenstein wurden seit Anfang 2021 fast ausschliesslich Covid-19-Impfstoffe von Pfizer/BioNTech und Moderna für die Erst- und Zeitimpfungen eingesetzt.

Diese Impfstoffe erweisen sich als hochwirksam. Die Impfung schützt auch über sechs Monate hinaus zuverlässig vor einem schweren Verlauf.

Der individuelle Schutz sei also gewährleistet. Aufgrund der sehr hohen Fallzahlen sowie der damit verbundenen ...Vaduz (ots) - Wie bereits im September 2021 angekündigt, seien die Schweizerische Post und die Regierung des Fürstentums Liechtenstein in Verhandlungen getreten, um ihren Anteil von 25% an der Liechtensteinischen Post an das Land Liechtenstein zu verkaufen.

Die Verhandlungen konnten nun im gegenseitigen ....

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